Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
30.07.2015 in Kommunalpolitik
Baustellenrundfahrt mit der SPD-Fraktion
Es passiert viel in Neuenhagen. Projekte sind in Planung, im Bau oder bereits weitgehend fertiggestellt. Da kann man schnell den Überblick verlieren. Aus diesem Grund hatte die SPD-Fraktionsvorsitzende Marianne Hitzges zu einer Baustellenrundfahrt eingeladen. Geführt wurde die Gruppe von Janina Meyer-Klepsch, Fachbereichsleiterin Bauverwaltung und öffentliche Ordnung.
12.07.2015 in Kommunalpolitik
Spatenstich für bilinguale KITA
Am 29 Juni 2015 fand der erste Spatenstich für den Bau der bilingualen KITA auf dem Gelände am Erich-Weinert-Ring statt. Die KITA ist für 200 Kinder geplant. Die Trägerschaft hat der internationale Bund für Sozialarbeit. Das besondere an dieser KITA ist, dass Kinder hier in deutsch und polnisch gebildet werden.
25.06.2015 in Kommunalpolitik
Goethe-Schule
Marianne Hitzges
SPD-Fraktion 10.6.2015
Anfrage im Kultur- und Sozialausschuss
Sehr geehrter Herr Gassmann,
Sehr geehrter Herr Kirst!
Goethe-Schule
Die SPD-Fraktion bittet um Informationen zum geplanten Aus- und Umbau der Goethe-Grundschule im Kultur- und Sozialausschuss am 02. September 2015.
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Für wann ist der Aus- und Umbau der Goethe-Grundschule geplant?
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Ist dabei eine anderweitige örtliche Beschulung der Grundschülerinnen und Grundschüler erforderlich?
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Wenn ja, wo und über welchen Zeitraum?
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Soll die Schule für eine Dreizügigkeit ausgebaut werden? Ist hierfür ein Erweiterungsbau/Anbau für weitere Unterrichtsräume und Fachräume für naturwissenschaftliche Fächer, Kunst, Elektro u.a. vorgesehen?
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Welche Renovierungsmaßnahmen sind vorgesehen? Fenster, Treppen im Haus, Fußbodenfliesen, Schallschutz, etc.?
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Sind die geplanten Aus- und Umbaumaßnahmen mit dem Denkmalschutz vereinbar?
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Wie wird im gesamten Gebäude Barrierefreiheit hergestellt?
Mit freundlichen Grüßen
Marianne Hitzges
SPD-Fraktionsvorsitzende
25.06.2015 in Kommunalpolitik
Anfrage zum Thema „Integrative Pädagogik / Inklusion“
Marianne Hitzges
SPD-Fraktion 14.5.2015
An die Vorsitzende der Gemeindevertretung Frau Ilka Goetz
An den Bürgermeister Herrn Jürgen Henze
Anfrage zum Thema „Integrative Pädagogik / Inklusion“
Besteht die Absicht, eine der kommunalen Kitas in Neuenhagen zu einer integrativen Kindertageseinrichtung weiter zu entwickeln? Wenn ja, wie ist der Stand der Planung was Räumlichkeiten und Personalentwicklung (Fort- und Weiterbildung, zusätzliche Stellen von Fachpersonal) betrifft?
12.06.2015 in Kommunalpolitik
SPD Neuenhagen aktiv für das Hallenbad
Die SPD setzt sich aktiv für die Errichtung eines Sportbades in Neuenhagen bzw. Hoppegarten ein. Bitte lesen Sie die nachfolgenden Informationen und unterstützen Sie uns! Was bisher geschah:
- Durchführung der Lokalen Agende in Neuenhagen, Beteiligung einiger Parteien/Gemeinde Neuenhagen, Bürgerinnen und Bürger, Verbände, Vereine (2005)
- Im Rahmen der Lokalen Agende Durchführung einer Bürgerbefragung
- Das Ergebnis dieser Befragung ergab eine große Bedeutung des Schwimmbades für Neuenhagen. Hieraus entstand die Idee, das Bad durch Überdachung und Beheizung für einen längeren Zeitraum nutzbar zu machen.
- Diskussion in Ausschüssen und Gemeindevertretung zur Realisierung
- Auftrag und Vorlage einer Bedarfs- und Machbarkeitsstudie durch die Gemeinde Neuenhagen zur politischen Entscheidungsfindung.
- Ergebnis: Der Bedarf für ein Hallenbad besteht. Es ist am Freibad Neuenhagen baubar und dort preisgünstiger als an einem anderen Standort.
- Beschluss der SPD-Mitglieder, sich für den Bau eines Hallenbades in Neuenhagen politisch zu engagieren
- Die Gemeindevertretung hat sich seinerzeit entschieden, den Bau vorerst nicht weiter zu betreiben.
- Die SPD engagierte sich weiter an der Umsetzung dieses Projektes
- Die bereits beschlossene Beheizung des Freibades wurde wegen angeblicher technischer Probleme aufgegeben.
- Die im Rathaus Neuenhagen auf Initiative des Bürgermeisters Neuenhagen tagenden S5 Bürgermeister wurden in einem Brief über die Forderung der SPD, den Bau des Hallenbades weiter zu forcieren, informiert und gebeten, das Thema mit auf die Tagesordnung zu nehmen und gemeinsam eine Version der Umsetzung zu entwickeln
- Seitdem ständige Teilnahme der SPD bei den unregelmäßig stattfindenden Sitzungen der Bürgermeister
- Werbeaktionen der SPD folgten
- SPD-Entchenaktion mit SPD-Mitgliedern vor dem Freibad Neuenhagen, beim Oktoberfest 2011 und am 1. Mai auf dem Hof der Arche (Kostümierung in historischer Badebekleidung)
- Parteiintern wurde für eine Erweiterung, Unterstützung und Beteiligung der S5 Nachbarortsvereine geworben
- Viele Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern, E-Mail Anfragen, Telefonate – Großer Zuspruch zur Projektrealisierung
- Eine Informations-Veranstaltung mit der Präsidentin der DLRG-Berlin wurde in Neuenhagen durchgeführt
Beim S5 Bürgermeistertreffen stellt ein Architekt aus Potsdam das Konzept des Sportbades „Die Welle“ vor. Dieses Modell könnte auf Neuenhagen sehr gut übertragen werden.
24.04.2015 in Kommunalpolitik
Mittagessen in Neuenhagener Kitas und Grundschulen wird nicht teurer.
Die Gemeindevertretung von Neuenhagen hat auf ihrer Sitzung am 23. April 2015 mit großer Mehrheit einer Vorlage der Verwaltung zugestimmt, dass die Elternbeiträge für das Mittagessen in den Kitas und Grundschulen nicht erhöht werden. Dies ist sehr erfreulich, war aber nicht so selbstverständlich, wie es sich in der Sitzung anhörte.
Warum gab es die Debatte um das Essensgeld? Der Caterer hatte der Gemeinde mitgeteilt, dass durch die Einführung des Mindestlohnes das Mittagessen teurer wird. In einer ersten Vorlage wollte die Verwaltung die höheren Kosten auf die Elternbeiträge umlegen.
