Nachrichten zum Thema Bundespolitik
24.09.2019 in Bundespolitik
Klimaziele und Energiewende: Das kann nur der Anfang sein!
Die Reaktionen auf das Klimaschutzpaket sind vielfältig. Vielen geht es nicht weit genug, einige sehen uns auf dem völlig falschen Weg. Häufig wird an der Oberfläche geblieben, wenn beispielsweise ein "wirkungsvoller" CO2 Preis gefordert wird. Doch klar ist auch: Der Weg zu einem klimaneutralen Deutschland ist noch lang. Weitere Schritte werden folgen. Dazwischen wird es Wahlen geben, die möglicherweise neue Perspektiven eröffnen. Auf diesem Weg wird die SPD immer für soziale Gerechtigkeit sorgen, damit alle diesen Weg gehen können. Die Bundestagsabgeordneten Sören Bartol und Matthias Miersch haben die Einzelheiten zusammengefasst.
15.02.2019 in Bundespolitik
Gut für Brandenburger: Grundrente und Bürgergeld
Bei der Klausurtagung der Brandenburger SPD-Fraktion in Groß Behnitz (Nauen/Havelland) Mitte Januar 2019 hat Hubertus Heil, Bundesminister für Arbeit und Soziales, die Vorschläge der Bundes-SPD zur Grundrente sowie das Sozialstaatskonzept „Arbeit – Solidarität – Menschlichkeit“ vorgestellt.
21.09.2017 in Bundespolitik
Sommerabend mit Woidke und Stephen Ruebsam
Sommerabend mit Stephen Ruebsam und geladenen Gästen in Altlandsberg
10.08.2017 in Bundespolitik
Argumente zur Bundestagswahl 2017 aus kommunaler Sicht
(Kurzfassung)
Frank Baranowski, Vorsitzender der Bundes-SGK
Bernhard Daldrup, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion
Manfred Sternberg, Geschäftsführer der Bundes-SGK
10 Argumente aus kommunaler Sicht bei der Bundestagswahl 2017 die SPD und Martin Schulz zu wählen
Zeit für mehr Gerechtigkeit: Deutschland kann mehr
28.07.2017 in Bundespolitik
Landkreis Märkisch-Oderland erhält Förderbescheid für Breitbandausbau
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Der Landkreis Märkisch-Oderland erhält 63,9 Millionen Euro Bundesförderung für den Breitbandausbau. Am 27. Juli überreichte der
Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt in Berlin den Förderbescheid an den Beigeordneten Rainer Schinkel und den Breitbandbeauftragten des Landkreises Danny Wollank. Nachdem die „weißen Flecken“ erkundet und die Fördermittel bewilligt wurden, können jetzt die Ausschreibungen vorbereitet werden.
20.06.2017 in Bundespolitik
Zeit für Investitionen. Zeit für gerechte Steuern.
Deutschland ist ein starkes Land. Die Wirtschaft wächst und die Beschäftigungslage ist gut. Damit das so bleibt, müssen wir heute investieren. Und: Wir müssen dafür sorgen, dass alle am Wohlstand teilhaben. Unter den Industrieländern hat Deutschland eine der schlechtesten öffentlichen Investitionsquoten. Wir als Sozialdemokratie wollen unser Land modernisieren und Geld für unsere Kinder, für eine leistungsfähige Infrastruktur und für den sozialen Zusammenhalt in die Hand nehmen. Wir wollen gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern in unserem Land dafür sorgen, dass wir auch in Zukunft erfolgreich sind.
