SPD Neuenhagen

SPD-Ortsverein Neuenhagen

Corona: Wir brechen die Welle. Jetzt!

Für einen Monat wird die Republik im November 2020 auf Sparflamme leben. Auf Beschluss der Bundesregierung und der Länder.Wir brechen die Welle, jetzt“, fordert Vizekanzler Olaf Scholz die Bürger auf. "Wir müssen hart gegensteuern".

Überall in Europa melden die Behörden jetzt überbordende Neuinfektionen an COVID-19. Es war fast zu erwarten – der zweite Lockdown zu deutsch Ausgangssperre ist da.

Die Brandenburger Sozialdemokraten haben ihren geplanten Landesparteitag am 7. November 2020 inzwischen abgesagt. „Eine politische Partei muss sich mit dem gleichen Maß messen lassen, das sie an Familien, Betriebe, Vereine und Institutionen anlegt“, erklärte ihr Vorsitzender und Ministerpräsident Dietmar Woidke. „Um den Gesundheitsschutz zu sichern, um uns rechtlich korrekt zu verhalten und um politisch kein falsches Signal auszusenden“. Stattdessen werden die Delegierten zu einer Videokonferenz eingeladen. 

Wir sind keine Insel und Juristen können das Virus nicht besiegen. Dem Virus Sars-CoV-2 ist es dabei vollkommen gleichgültig, mit welchen Argumentationen und Spitzfindigkeiten die erneuten Einschränkungen auf dem Klageweg rückgängig gemacht werden sollen. Natürlich ist der Bundestag die gesetzgebende Institution und oberstes Entscheidungsgremium. Das muss auch so bleiben!

Illustration: Aka /pixelio.de
Fragen und Antworten zum Coronavirus

Der gesundheitliche Schutz der Bevölkerung sowie der Erhalt der Gesundheitsinfrastruktur und der öffentlichen Versorgung stehen an erster Stelle. Darüber hinaus ist es wichtig, Wirt-schaft und Beschäftigung so abzusichern, dass die Corona-Krise nicht in einer unkalkulierba-ren Wirtschafts- und Beschäftigungskrise mündet. Deutschland hat die Situation frühzeitig ernst genommen und die Maßnahmen, die von der WHO erneut bekräftigt wurden, früh selbst umgesetzt. Die folgende Übersicht fasst zusammen, welche Maßnahmen Bundesre-gierung und Parlament auf den Weg gebracht haben.

Redaktion: Planungsgruppe der SPD-Bundestagsfraktion Email: planungsgruppe@spdfraktion.de. Stand: 18. März 2020

Fraktionsklausur zum Gesundheitsstandort

Die SPD-Fraktion, der Ortsverein Rüdersdorf und Landtagsabgeordnete Elske Hildebrandt sind heute in Klausur gegangen zum Thema Gesundheitspolitik und Fachärzteversorgung. Danke an Herzblut-Gesundheitspolitikerin und -wissenschaftlerin Britta Müller und Dr. Volker Meichert für ganz viel fachliches Input.

Neuenhagen hat die schlechteste hausärztliche Versorgung in Brandenburg

dies bestätigte Bürgermeister Scharnke auf eine Anfrage der SPD-Fraktion in der letzten Sitzung der Gemeindevertretung. Die Ursachen seien ihm unbekannt. Er wolle sich aber in Gesprächen mit der kassenärztlichen Vereinigung, dem Landkreis und dem Investor des Ärztehauses in Neuenhagen um eine Verbesserung bemühen.

Volkskrankheit Diabetes: Brandenburger bewegt euch!

Der Landtag hat den Bericht zum Stand des Diabetes mellitus in Brandenburg beraten. Der Bericht geht auf eine Initiative der rot-roten Koalition zurück. Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Britta Müller, zeigt sich mit den Schlussfolgerungen und Empfehlungen zufrieden. 

Britta Müller: Gesundheitsexpertin steht Rede und Antwort

Die Landtagsabgeordnete Britta Müller ist Gesundheitsexpertin der Sozialdemokraten in Brandenburg. Sie steht Ihnen Rede und Antwort zu den Themen Pflege und medizinische Betreuung. Der Abgeordnete Jörg Vogelsänger und die SPD-Stadtverordneten von Erkner laden zum Gespräch ein. Am 6. Mai 2019. Ab 17:00 Uhr! Ins Restaurant Bechstein Fürstenwalder Straße 1, 15537 Erkner.

Britta Müller ist gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion und Vorsitzende der Brandenburger Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Sie firmiert unter der vollständigen Bezeichnung: ASG Brandenburg Gesundheit, Pflege, Altern und Demografie. Britta Müller kandidiert wieder für den Landtag im Wahlkreis 15 (Barnim III).