18.12.2019 in Kommunalpolitik

Abschied

 
Foto: Jutta Skotnicki

Mit großem fraktionsübergreifenden Bedauern wurde in der letzten GVT-Sitzung 2019 der Rückzug unserer Fraktionsvorsitzenden Marianne Hitzges von ihrem politischen Amt aufgenommen.

Seit 2001 ist Marianne Hitzges politisch im Ort aktiv. In diese Zeit fallen u. a. die maßgeblich auf die SPD zurück gehenden Initiativen und Beschlüsse:  Kommunaler Spielplatzbau in Neuenhagen, Friedhofssatzung mit Bau eines Zaunes um den Waldfriedhof, Verkehrsregelungen zum Wohle von Kindern, Gebührenfreiheit für Kinder in kommunalen Sporthallen, Kitagebührenermäßigung, Initiative zum Bau eines Hallenbades in Neuenhagen oder Nachbarort, Maßnahme gegen den Enkeltrick, Schulbau in Neuenhagen, Ausbau der Eisenbahnstraße und Ernst-Thälmann-Straße mit Bau des Einkaufszentrums in der Eisenbahnstraße, Aktionen für mehr Demokratie…

https://www.moz.de/landkreise/maerkisch-oderland/strausberg/artikel8/dg/0/1/1772515/

Aus diesem Anlass möchten wir nachfolgend den Text von Nico Schulz zum Abschied Marianne Hitzges veröffentlichen:

11.12.2019 in Kommunalpolitik

Anfragen der SPD-Fraktion in der Sitzung der GVT am 12.12.2019

 
  1. Sachstand Radweg an der Hönower Chaussee

In der letzten Einwohnerversammlung am 11.11.2019 konnte die Anfrage nach dem Bearbeitungsstatus des lang geforderten und geplanten Radweges an der Hönower Chaussee von Neuenhagen nach Hönow nicht beantwortet werden. Der Hinweis auf den notwendigen und getätigten Kauf eines Grundstückes war nicht hilfreich, da dieser bereits ein Jahr alt ist.  Planungsmittel sind von Neuenhagen schon vor langer Zeit eingestellt worden. Daher folgende Fragen:

  • Wie ist der aktuelle Stand der Planung?
  • Wann ist der Baubeginn?
  • Wann ist die Fertigstellung geplant?

09.11.2019 in Kommunalpolitik

Kurzmeldungen aus der Sitzung der Gemeindevertretung Neuenhagen vom 7.11.19

 

Resolution gegen Antisemitismus:

Die von der SPD-Fraktion eingebrachte Resolution wurde in namentlicher Abstimmung einstimmig angenommen.

Tempo 30 vor der Kita Kleine Sprachfüchse:

Auf Anfrage der SPD-Fraktion teilte der Bürgermeister mit, dass eine zeitlich begrenzte Tempo 30 Zone auf der Hönower Chaussee, vor der Kita Kleine Sprachfüchse, noch in diesem Jahr durch den Landkreis eingerichtet wird.

17.09.2019 in Kommunalpolitik

Kurzmeldungen aus der Neuenhagener Kommunalpolitik

 

Sondernutzungs- und Gebührensatzung beschlossen

Die Gemeindevertretung hat eine neue Sondernutzungs- und Gebührensatzung beschlossen. Zum Hintergrund: Die SPD-Fraktion hatte beantragt, nichtkommerzielle Nachbarschaftsfeste von den Gebühren zur Nutzung des Straßenraums freizustellen. Dies wurde in der neuen Satzung aufgenommen. Die komplette Satzung findet man auf der Internetseite der Gemeinde.

14.09.2019 in Kommunalpolitik

Bebauungsplan Gruscheweg 6 bleibt unverändert. Entschädigungszahlungen in Millionenhöhe sind vom Tisch

 

Im Gebiet Gruscheweg ist ein Mischgebiet beschlossen worden, das überwiegend aus Freistehenden Einfamilienhäusern besteht in dem aber auch Stadtvillen und Mehrfamilienhäuser entstehen mit Miet- und Eigentumswohnungen und wohnverträglichem Gewerbe. Platz für Einzelhandel, einen Schulkomplex, eine Kita und Grünflächen sind vorhanden.

Nun hat der Bürgermeister eine Beschlussvorlage vorgelegt, mit der der rechtsgültige Bebauungsplan geändert werden sollte. Die Mehrfamilienhäuser sollten niedriger und kürzer werden. Ziel war offensichtlich, das Entstehen von Wohnraum zu erschweren, um Zuzug zu verhindern. Die „bösen Berliner“ sollen bleiben, wo sie sind.

16.08.2019 in Kommunalpolitik

Wohnraum in Neuenhagen

 

In deutschen Ballungsräumen, so auch im Großraum Berlin, wird über fehlenden Wohnraum geklagt. Dies macht nicht nur bei der Wohnungssuche große Probleme, sondern erhöht auch die Wohnkosten, insbesondere für Mieter immens.  Überall ist man sich einig, dass mehr Wohnungen gebaut werden müssen, um dem Trend entgegenzuwirken.

Da wundert man sich über eine Vorlage des Bürgermeisters Scharnke an die Gemeindevertretung, den gültigen Bebauungsplan für das Neubaugebiet Gruscheweg zu verändern. In seiner Planung sollen Mehrfamilienhäuser niedriger und kleiner werden. So will er ca. 30 Wohnungen, die fest geplant sind, vernichten. In seiner Vorlage schreibt er den Abgeordneten, dies würde der Gemeinde wohl nichts kosten. Der Bauträger wäre wohl damit einverstanden.