Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
22.07.2019 in Kommunalpolitik
Zum Tod von Dr. Arno Gassmann
Die SPD-Neuenhagen ist erschüttert vom viel zu frühen Ableben von Arno Gassmann, dem Ortsvereinsvorsitzenden und Fraktionsvorsitzenden der Linken in Neuenhagen. Arno Gassmann war ein politischer Konkurrent, wie man sich ihn wünscht; stets ehrlich und fair. In der kommunalpolitischen Arbeit in der Gemeindevertretung und im Kreistag war er immer kompromissfähig und zuverlässig. Unser aufrichtiges Beileid gilt seinen Angehörigen.
Marianne Hitzges, Fraktionsvorsitzende und Nico Schulz für den Ortsvereinsvorstand.
13.07.2019 in Kommunalpolitik
Baubeginn in der Eisenbahnstraße
An der Eisenbahnstraße in Neuenhagen hat endlich der Baubeginn für ein attraktives Zentrum mit einem Drogeriemarkt, einem Marktplatz, kleinen Gewerbeeinheiten und Wohnungen sowie ausreichend Parkplätzen begonnen. Trotz des Widerstandes vom Bürgermeister Ansgar Scharnke und seiner Fraktion "Die Parteilosen" sowie von Herrn Kanter, geht es nun los. Dank dem Frauenquartett von Marianne Hitzges, Ilka Götz, Corinna Fritzsche-Schnick und Gabi Zink-Ehlert, die diesen Plan durchsetzten.
01.07.2019 in Kommunalpolitik
Wirkliche Demokratie? Von Parteilosen und „fröhliche 15“
Ein persönlicher Kommentar:
Wirkliche Demokratie? Von Parteilosen und „fröhliche 15“
So lautet die Überschrift eines Artikels von Jörg Wagner, Herausgeber der SRB (einer Zeitung, die zunehmend zum Parteiorgan der Parteilosen und der AFD mutiert). Es geht ihm um die Wahl der Vorsitzenden der Gemeindevertretung von Neuenhagen, Dr. Ilka Götz, der ich zu ihrer Wahl herzlich gratulieren möchte.
Die Parteilosen und Herr Wagner, ebenso wie einige andere Menschen in den sozialen Netzwerken sind der Meinung, der Vertreter der Fraktion die Parteilosen hätte gewählt werden müssen. Warum? Weil diese doch die stärkste Fraktion stellen. Wie krank ist das denn? Es stimmt, die Parteilosen haben mit sieben Sitzen die stärkste Fraktion. Zusammen mit der AFD und dem Bürgermeister haben sie zehn Stimmen. Dies ist aber bei weitem nicht die Mehrheit.
Schade, dass die Parteilosen sowie ihre Anhänger auch 30 Jahre nach Einführung der Demokratie in Brandenburg immer noch nicht verstanden haben, wie eine repräsentative Demokratie funktioniert.
13.06.2019 in Kommunalpolitik
Änderung des Kommunalabgabengesetzes: Landtag schafft Straßenbaubeiträge ab
Der Landtag hat in seiner vorletzten Sitzung in dieser Legislaturperiode endgültig die Abschaffung der Straßenbaubeiträge beschlossen. Er folgt damit bundesweiten Entscheidungen. Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Björn Lüttmann, verweist auf die rasche Umsetzung der Vereinbarungen innerhalb der rot-roten Koalition.
08.06.2019 in Kommunalpolitik
SPD-Fraktionsvorstand
Die SPD-Fraktion hat Marianne Hitzges wieder zur Fraktionsvorsitzenden gewählt. Ihr Stellvertreter ist Nico Schulz.
10.03.2019 in Kommunalpolitik
Umzug und Eröffnung von herbstgold
Im Rahmen einer offenen Tür informierte der ambulante Pflegedienst herbstgold gGmbH über seine räumlichen und dienstlichen Erweiterungen sowie über das Zusammenwachsen mit dem IB Berlin-Brandenburg gGmbH. Die Pflegedienstleiterin Franziska Holländer präsentierte „ihre“ Einrichtung mit einem Gefühl von innerer positiver Beteiligung, vor allem wenn sie über die verbesserten Leistungen für pflegebedürftige Menschen sprach. Als KommunalpolitikerIn freuen sich Marianne Hitzges und Wilfried Düsterhöft (beide SPD) über weitere Entspannung im Bereich der sehr nachgefragten ambulanten Pflegeeinrichtungen im Ort.
www.herbstgold-pflege.de
