Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
22.02.2016 in Kommunalpolitik
Hallenbad
In der Februar-Sitzung der Gemeindevertretung wurde darüber informiert, dass die Bürgermeistergespräche zum gemeinsamen Bau und Betrieb eines Hallenbades mit den Nachbarkommunen durch Bürgermeister Jürgen Henze begonnen haben. Hintergrund ist der einstimmige Beschluss der Gemeindevertretung vom Dezember 2015 hierzu, der Auf Antrag der SPD und der Linken verabschiedet wurde.
Während Schöneiche und Petershagen-Eggersdorf mit Hinweis auf ihre Haushaltslage zurückhaltend reagierten zeigten sich Altlandsberg, Hoppegarten und Fredersdorf-Vogelsdorf offen für das Projekt.
Die Verwaltung in Neuenhagen wird das Projekt weiter konkretisieren und mit Zahlen unterlegen um die Debatte weiter voranzutreiben.
Wir hoffen, dass es aus den Fraktionen der Nachbargemeinden entsprechende Unterstützung hierfür gibt.
22.02.2016 in Kommunalpolitik
Plan Eisenbahnstraße
Den Beschluss zur Entwicklung der Eisenbahnstraße und den Plan als PDF-Datei findet man auf der Internetseite der Gemeinde Neuenhagen.
22.02.2016 in Kommunalpolitik
Eisenbahnstraße: Entscheidender Fortschritt erreicht!
In der Februarsitzung der Gemeindevertretung beschloss eine große Mehrheit einen Plan für die Entwicklung der Eisenbahnstraße. Nun kann der Bürgermeister mit dem bereits vorhandenen, potentiellen Bauträger in die Verhandlungen und weiteren Detailplanungen eintreten. Ein langer Stillstand um die Entwicklung dieses, für Neuenhagen so wichtigen Ortes, wurde durchbrochen.
Was war geschehen? Der ursprünglich mal beschlossene Rahmenplan für die Eisenbahnstraße konnte aus wirtschaftlichen Gründen nicht verwirklicht werden. Kein Investor war bereit, diesen umzusetzen. Ein neuer Vorschlag der Verwaltung für die Bebauung des Geländes wurde in der Gemeindevertretung mit knapper Mehrheit abgelehnt. Daraufhin bat der Bürgermeister Jürgen Henze die Fraktionen, von sich aus neue Vorschläge einzubringen.
Das Ergebnis waren zwei Vorschläge von jeweils unterschiedlichen Fraktionsbündnissen. Beide waren in der Gemeindevertretung nicht mehrheitsfähig. Diese beschloss daraufhin einen zeitweiligen Ausschuss einzurichten.
18.12.2015 in Kommunalpolitik
Kitagebührensatzung
Die Gemeindevertretung hat den Bürgermeister beauftragt, die Kitagebührensatzung zu überarbeiten. Das ist nichts Besonderes. Besonders ist aber, dass die Gebühren nicht erhöht sondern in Teilen gesenkt werden sollen. Alle Bezieher von Leistungen nach dem SGB werden faktisch gebührenfrei gestellt. Sie werden in Zukunft nur noch das an die Gemeinde zahlen, was sie als Zuschuss vom Kreis bekommen.
Eine Gebührensenkung hatten die Fraktionen Die Linke und die SPD beantragt. Allerdings ging der Antrag erheblich weiter, als das was nun beschlossen wurde. Ginge es nach SPD und Linke wäre zusätzlich die Gebühr für das letzte KITA-Jahr, das sogenannte Vorschuljahr halbiert werden sollen. Hierfür gab es aber keine Mehrheit.
18.12.2015 in Kommunalpolitik
Beschluss zum Hallenbad
Einstimmig fasste die Gemeindevertretung in Neuenhagen einen Beschluss, der neuen Schwung in die Diskussion um ein Hallenbad im Mittelzentrumsbereich Neuenhagen und weiteren Städten und Gemeinden bringen kann. In dem Beschluss wird der Bürgermeister Herr Henze aufgefordert, mit den Nachbarkommunen über den gemeinsamen Bau und Betrieb eines Hallenbades zu verhandeln.
07.12.2015 in Kommunalpolitik
Treffen zur Zukunft der Neuenhagener Trainierbahn
Treffen zur Zukunft der Neuenhagener Trainierbahn zwischen Herrn Gerhard Schöningh von der Rennbahn Hoppegarten GmbH & Co. KG und der SPD-Fraktion Neuenhagen
Am 30. November 2015 traf sich im Rathaus Neuenhagen die SPD-Fraktion unter Leitung der Fraktionsvorsitzenden Marianne Hitzges und den Gemeindevertretern Wilfried Düsterhöft und Jürgen Hitzges, sowie den sachkundigen Einwohnern Jutta Schmidt , Reiner Becker und Andre‘ Böttner mit dem Eigentümer der Galopprennbahn Hoppegarten Gerhard Schöningh, in Begleitung des Geschäftsführers Herrn Dietrich von Mutius, dem Stadtplaner Herrn Serij Goryanoff, des Beraters Herrn Artur Boehlke und der Beauftragten Birgit Dürsch.
Im Gespräch erläuterte Herr Schöningh seine weiteren Pläne zur Fortentwicklung der Galopprennbahn Hoppegarten, insbesondere zur Neuenhagener Trainierbahn. Hierbei standen die Begehbarkeit, Umgehbarkeit und Unterbringung der Pferde bzw. mögliche Standorte der Rennställe im Zentrum.
