Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
08.09.2018 in Kommunalpolitik
Ausstellungen gegen Rechts in Neuenhagen
Beim Fest für Demokratie am 1. September sollten die Austellungen "Die Wölfe sind zurück" und "Kein schöner Land" gezeigt werden. Durch den erzwungenen Ortswechsel reichte der Platz dafür leider nicht aus. Nun beantragen die Fraktionen der SPD, CDU, Linke und Bündnis 90 Die Grünen die Ausstellungen im Bürgerhaus zu zeigen.
22.07.2018 in Kommunalpolitik
Anfrage der SPD-Fraktion
Anfrage der SPD-Fraktion an den Bürgermeister zur Beantwortung in der Gemeindevertretung am 13.9.18
Sehr geehrter Herr Scharnke,
es gibt eine Reihe von Beschlüssen der Gemeindevertretung, über deren aktuellen Umsetzungsstand wir gerne eine Auskunft hätten.
- Radweg von Neuenhagen nach Hönow. Hier hat die GVT Mittel für die Planung eingestellt.
- Spielplatz an der Hönower Chaussee. Dieser wurde von der GVT beschlossen. Mittel sind im Haushalt 2018 eingestellt.
- Zebrastreifen an der Hönower Chaussee zwischen dem Parkplatz am Friedhof und der Kita „Kleine Sprachfüchse“. Dieser wurde zwar nicht in der GVT beschlossen, aber vom Bürgermeister angekündigt.
- Ausschilderung mit amtlichen und nicht amtlichen Schildern zwischen dem Gewerbegebiet Neuenhagen und der Hauptstraße. Beschlossen von der GVT.
- Versenkbarer Poller am Gruscheweg. Beschlossen von der GVT.
- Umsetzung der Empfehlungen des letzten Verkehrsgutachtens. Beschluss der GVT.
Ich bedanke mich für eine mündliche und schriftliche Beantwortung.
Marianne Hitzges,
Fraktionsvorsitzende
Neuenhagen, 8.7.18
17.06.2018 in Kommunalpolitik
Aus der Sitzung der Gemeindevertretung Neuenhagen vom 14. Juni 2018
Aus Sicht der SPD gab es einige interessante Diskussionen und Beschlüsse. Zuerst gab es die Antwort auf eine Anfrage der SPD, ob eine Erweiterung oder ein neues Gewerbegebiet in Neuenhagen geplant sein. Hintergrund ist, dass das jetzige Gewerbegebiet voll ist und der Unternehmerverband sich eine Erweiterung wünscht. Außerdem planen einige Nachbargemeinden neue Gebiete. Die Antwort lautete NEIN. Weder das Gebiet an der Altlandsberger Allee noch am Schöneicher Dreieck sei geeignet.
31.05.2018 in Kommunalpolitik
Nachbarschaftstreffen
Nachbarschaften, die sich im öffentlichen Straßenraum zu kleinen Treffen zusammenfinden, müssen hierfür Gebühren an die Gemeinde zahlen. Hier fordert die SPD-Fraktion mit einem Antrag eine Verränderung.
18.05.2018 in Kommunalpolitik
Ruhestand für Bürgermeister Jürgen Henze
Verabschiedung von Bürgermeister Jürgen Henze
Nun ist es so weit! Nach 16 Jahren Amtszeit als Bürgermeister in Neuenhagen, ist nun der Tag in den wohlverdienten Ruhestand einzutreten, schon wieder Vergangenheit.
Im Max-Thormann-Saal des Rathauses Neuenhagen fanden sich Vertreter aus Kommunal-, Kreis- und Landespolitik zur feierlichen Verabschiedung von Bürgermeister Jürgen Henze ein. Unter ihnen Minister Jörg Vogelsänger und Landrat Gernot Schmidt und der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Andre' Böttner aus Neuenhagen. Alle auf ihre Art würdigten die gute Zusammenarbeit und das erlebte Engagement. „Einer allein ist nichts – wir haben das gemeinsam geschafft!“ so der Dank von Jürgen Henze an die Gemeindevertretung, die Verwaltung und Partner überhaupt.
26.04.2018 in Kommunalpolitik
Sicherheit im Alter: Vorsicht, falscher Enkel!
Auf Antrag der SPD-Fraktion hat die Gemeindevertretung Neuenhagen beschlossen, alle älteren Einwohner Neuenhagens vor dem kriminellen Enkeltrick durch ein Schreiben des Bürgermeisters zu warnen. Für diejenigen, die das Schreiben aus Altersgründen nicht erhalten haben, dokumentieren wir es im folgenden.
