Nachrichten zum Thema Landespolitik
16.11.2015 in Landespolitik
Entwurf des Leitbildes für die Verwaltungsstrukturreform 2019
19. Leitbildkonferenz ( für Personalvertretungen der Landesverwaltung und kommunaler Verwaltungen ) am Mittwoch, den 11. November 2015 in Potsdam
Das Land Brandenburg steht vor einer Verwaltungsreform. Bis zum Jahr 2020 soll eine Kreisgebietsreform und eine Funktionalreform durchgeführt werden.
Die Landesregierung hat bereits im Mai 2014 ein Leitbild für die Verwaltungsstrukturreform vorgestellt, welches auf insgesamt 18 Leitbildkonferenzen öffentlich diskutiert worden ist.
Zum Abschluß der Leitbilddiskussion fand am 11.November 2015 im Kongreßhotel am Templiner See
eine Leitbildkonferenz für Personalvertretungen der Landesverwaltung und kommunaler Verwaltungen statt. Sie war die 19. und abschließende Leitbildkonferenz.
Diskussionsgegenstand war vor allem die Funktionalreform. Sie besteht aus der Funktionalreform I
( Übertragung von Landesaufgaben auf die kommunale Ebene ) und der Funktionalreform II ( Übertragung von Aufgaben von den Landkreisen zu den Gemeinden ).
Für das Land Brandenburg informierten der Minister für Inneres und Kommunales des Landes Brandenburg, Karl-Heinz-Schröter, die Staatssekretärin im Ministerium für Finanzen, Daniela Trochowski und der Bürgermeister der Stadt Potsdam, Jann Jakobs, der auch als Vorsitzender des Gruppenausschusses Verwaltung der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) teilnahm.
11.11.2015 in Landespolitik
Treffen des SPD-Landesvorstandes mit allen SPD-Landräten, allen SPD-Bürgermeistern sowie den Vorsitzenden der SPD-Kreist
Am Sonnabend, den 7.November 2015 fand im Insel-Hotel ein Treffen des Landesvorstandes mit allen SPD-Landräten, allen SPD-Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern, sowie den Vorsitzenden
der SPD-Kreistagsfraktionen, der Unterbezirke und Ortsvereine statt.
Vom Parteivorstand ist ein umfangreiches Maßnahmepaket zur Integration von Flüchtlingen in Brandenburg vorgestellt und diskutiert worden ( vgl. Internet-Seite des SPD-Landesverbandes Brandenburg ).
Mehrere Diskussionsbeiträge befaßten sich mit den großen finanziellen Auswirkungen der Flüchtlingsunterbringung bei den Kommunen. Es wurde auch die immer noch bestehende unbefriedigende Aufteilung dieser Kosten zwischen dem Bund und dem Land erörtert. Das
Land Brandenburg wird erstmals seit 2010 neue Schulden machen müssen.
06.11.2014 in Landespolitik
Jörg Vogelsänger als Minister vereidigt
Am 5. November 2014 wurde unser Landtagsabgeordneter Jörg Vogelsänger als Minister für Landwirtschaft und Umwelt vereidigt.
20.10.2014 in Landespolitik
Diskussion im Raufutterspeicher mit Klara Geywitz und Jörg Vogelsänger
Wie von der MOZ angekündigt, fand unter reger Beteiligung der SPD-Mitglieder eine Diskussionsveranstaltung im Raufutterspeicher zum Koalitionsvertrag mit der SPD-Generalsekretärin Klara Geywitz und dem Landtagsabgeordneten Jörg Vogelsänger statt.
Auf der Homepage von Jörg Vogelsänger unter dem eingefügten Link
http://www.joergvogelsaenger.de/
findet sich ein ausführlicher Bericht von Hajo Guhl dazu.
Die zahlreichen Gäste waren angereist von Frankfurt/Oder über SRB, Neuenhagen und Hoppegarten bis Erkner. Wie erwartet, schufen Jörg Vogelsänger und Klara Geywitz schnell zunächst ein zuhörfreundliches Klima. Kein kompliziertes Thema des Koalitionsvertrages wurde ausgelassen. BER und Braunkohletagebau, Ländlicher Raum, Gebietsreform und dazu die Anforderungen in der Kommunalpolitik, natürlich auch Straßenbau waren genauso wichtige Themen, wie Bildung, Erziehung, Lehrer, Erzieher und Schulsozialarbeit.
Als Vorbereitung und Einstimmung für den Landesparteitag der SPD Brandenburg eine gute Veranstaltung.
Marianne Hitzges, 20.10.2014
08.10.2014 in Landespolitik
08. Oktober 2014 - Konstituierende Sitzung im Landtag Brandenburg
Im Vorgang zur konstituierenden Sitzung des neuen Landtages, wurden die bisherigen Minister aus ihren Ämtern von Ministerpräsident Woidke mit der Übergabe einer Urkunde und einem Blumenstrauß in der Potsdamer Staatskanzlei verabschiedet.
Verabschiedet wurde auch der Landtagspräsident Gunter Fritsch für seinen langjährigen politischen Einsatz für das Land Brandenburg. Er erhielt dazu viele ehrende und anerkennende Abschiedsworte, zuallererst von Britta Stark, der neuen Landtagspräsidentin und langjährigen Mitarbeitern, die für ihn eine Broschüre über seine Aktivitäten der letzten 10 Jahre zusammengestellt haben.
In Neuenhagen unterhielt Gunter Fritsch für 5 Jahre sein Wahlkreisbüro. Dafür und für die gute Zusammenarbeit dankt ihm auch der SPD-Ortsverein Neuenhagen sehr. Wir wünschen ihm für seine jetzt eher geruhsamen Jahre alles Gute!
Marianne Hitzges
28.08.2014 in Landespolitik
Sommerfest in Potsdam
Auch die SPD-Neuenhagen hat am Sommerfest in Potsdam teilgenommen. Erstmals seit 12 Jahren war das Wetter gut. Es gab kurze Reden von Sigmar Gabriel, Frank-Walter-Steinmeier, Dietmar Woidke, Klaus Ness, Klara Geywitz, ein tolles Kulturprogramm und Essen und Getränke. Da waren alle rundum glücklich.
