Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
13.06.2011 in Kommunalpolitik
Mittelbereich Neuenhagen - Frust oder Chance?
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Die Veranstaltung mit Klaus Ludwig Böttcher vom Städte- und Gemeindebund sowie Bürgermeister Jürgen Henze hatte zwar eine begrenzte Besucherzahl, war aber trotzdem sehr informativ und inspirierend für die Kommunalpolitik. Gekommen waren nicht nur Mitglieder der SPD sondern auch Vertreter anderer Parteien und Mitglieder der Gemeindevertretung. Es gab eine Reihe von Anregungen für die weitere Kooperation und politische Teilnahme zwischen den Gemeinden.
22.05.2011 in Kommunalpolitik
Mittelbereich Neuenhagen - Frust oder Chance?
So lautet der Titel einer Diskussionsveranstaltung, zu der der SPD Ortsverein Neuenhagen und die anderen SPD-Ortsvereine aus dem Mittelzentrumsbereich Neuenhagen einladen. Das Treffen findet statt am Dienstag, den 31. Mai 2011 um 19 Uhr im SPD-Bürgerbüro, Ernst-Thälmann-Straße 32 a, in 15366 Neuenhagen.
Als sachkundiger Referent und Diskussionspartner steht Karl-Ludwig Böttcher zur Verfügung. Karl-Ludwig Böttcher ist Geschäftsführer des Städte- und Gemeindebun- des Brandenburg (Interessenvertretung der Städte, Gemeinden und Ämter); außerdem ist er Gruppensprecher der SPD im Präsidium des Deutschen Städte- und Gemeindebundes sowie Mitglied des Kommunalbeirates des SPD-Bundesvorstandes und der SPD Bundestagsfraktion.
03.04.2011 in Kommunalpolitik
Diskussion zum Mittelzentrum
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Beim letzten SPD-Frühstück im Bürgerbüro in Neuenhagen waren der Neuenhagener Bürgermeister Jürgen Henze und der SPD-Bürgermeisterkandidat Moritz Felgner zu Gast. Jürgen Henze informierte über den Stand der Planung für das Mittelzentrum. Von Seiten der SPD wurden die Wünsche nach einem Hallenbad in Neuenhagen und nach einem Regionalhaltepunkt für die Bahn in Hoppegarten und die Lösung der dortigen Parplatzprobleme vorgetragen. Die SPD-Vorsitzende Marianne Hitzges ist erfreut über das konstruktive Gespräch und hofft, dass sich die beteiligten Gemeinden hier auf Lösungen verständigen können.
03.04.2011 in Kommunalpolitik
Aktion für mehr Parkplätze am S-Bahnhof Hoppegarten
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Die SPD-Neuenhagen und Hoppegarten hat gemeinsam eine Flugblattaktion für mehr Parkplätze am S-Bahnhof Hoppegarten durchgeführt. Viele Bürgerinnen und Bürger haben die Aktion begrüßt und sich über den täglich Ärger für die Pendler beschwert. Für den 5. Mai plant die SPD eine Veranstaltung zum Thema um 19 Uhr im Haus der Generationen in Hoppegarten. Hierzu wurden die Bürgermeister der beiden Gemeinden eingeladen. An der Aktion am Bahnhof beteiligten sich auch der Kreistagsabgeordnete Ravindra Gujjulla und der Bürgermeisterkandidat für Hoppegarten Moritz Felgner.
16.01.2011 in Kommunalpolitik
Kommunalpolitik sollte nicht am Ortsausgangsschild enden
Kommunalpolitik sollte nicht am Ortsausgangsschild enden oder das traurige Ende der Kooperation von Neuenhagen und Hoppegarten
Vor einigen Jahren beschlossen die Gemeinden Neuenhagen und Hoppegarten eine Kooperation, schlossen einen Kooperationsvertrag und richteten einen Kooperationsrat ein. Ein hoffnungsvolles Zeichen interkommunaler Zusammenarbeit mit der versucht werden sollte, gemeinsam die Lebensbedingungen der Einwohner beider Gemeinden zu verbessern.
Erste Erfolge wurden erzielt: Drei Ortsgemeinden verbindende Geh- und Radwege wurden gebaut, die Zoche renaturiert, ein gemeinsamer Sicherheitsplan aufgestellt, etc.
Nun ist der Kooperationsvertrag gekündigt. Was ist geschehen? Ein Ziel des Kooperationsvertrages neben vielen anderen war es, gemeinsames Mittelzentrum zu werden. Dies ist vorerst an der Entscheidung der Länder Berlin und Brandenburg gescheitert. Neuenhagen wurde zum alleinigen Mittelzentrum ernannt. Dagegen hat Hoppegarten Klage eingereicht.
Nun war Neuenhagen beleidigt und kündigte den Teil des Kooperationsvertrages, der sich auf das gemeinsame Mittelzentrum bezog. Das können wir auch, sagt sich scheinbar Hoppegarten und kündigte den gesamten Kooperationsvertrag. Nun ist es wie im Kindergarten. Sie sind beleidigt und spielen nicht mehr zusammen. Mit dem Unterschied, dass sich Kinder sehr schnell wieder vertragen.
Dabei ist nach der Bestimmung Neuenhagens zum Mittelzentrum die interkommunale Zusammenarbeit besonders gefordert. Neuenhagen erhält als Mittelzentrum für sich und die Nachbargemeinden Hoppegarten, Fredersdorf-Vogelsdorf und Petershagen-Eggersdorf jährlich erhebliche finanzielle Zuschüsse. Diese sollen aber nicht einfach in den Neuenhagener Haushalt einfließen sondern den Bürgern aller Gemeinden zugutekommen.
Zu tun wäre genug. Erinnert sei an das Hallenbad, das laut Gutachten in Neuenhagen ca. zwei Millionen Euro preiswerter wäre als an jedem anderen Ort, da hier die Anlage des Freibades mit genutzt werden könnte. Erinnert sei an die Schaffung einer gemeinsamen Kindereinrichtung, die rund um die Uhr geöffnet ist und die den sich ständig mehr flexibilisierenden Arbeitszeiten der Menschen entgegen käme. Erinnert sei an die noch immer fehlenden gemeindeverbindenden Geh- und Radwege z.B. zwischen Fredersdorf und Bollensdorf sowie zwischen Neuenhagen und Hoppegarten. Gerade letztere ist ein Beispiel wie aus Schilda; enden doch dort die auf beiden Seiten vorhandenen Wege jeweils am Ortsausgangsschild. Erinnert sei an die unmögliche Parkplatzsituation am S-Bahnhof Hoppegarten und an den fehlenden Regionalbahnhaltepunkt.
Diese Liste ließe sich leicht fortsetzen. Um diese Ziele zu erreichen, braucht man aber eine Kooperation zwischen den Gemeinden des Mittelzentrums und möglichst auch noch Altlandsberg. Doch statt diese Kooperation zügig voranzubringen, den Kooperationsvertrag zwischen Neuenhagen und Hoppegarten zu erweitern, wird das bisher Erreichte zerstört.
Daran ändern auch harmonisch ausgeteilte Erklärungen beim Neujahrsempfang nichts.
Schade!
Neuenhagen, 16.01.2011
Marianne Hitzges
13.10.2010 in Kommunalpolitik
Leserbrief zur Laubentsorgung
Laub: In Wahrheit Steuern und Geld gespart!
Durch einige Leserbriefe wurde der Eindruck erweckt, bei der Abrechnung der Laubentsorgung in Neuenhagen gehe es nicht mit rechten Dingen zu. Das Gegenteil ist der Fall: Nachdem erstmals eine ordnungsgemäße Ausschreibung durchgeführt wurde, sind die Gebühren für die Bürger schon zweimal gesenkt worden und die Gesamtkosten für die Gemeinde haben sich wesentlich verringert. Herr Six hat in öffentlicher Sitzung die anderen Gemeindevertreter unter den Generalverdacht der Bestechlichkeit gestellt und einen Mitarbeiter der Gemeindevertretung unkorrekter Arbeitsweise beschuldigt. Der angebliche Saubermann geht selber grob unsauber vor und kann die sachliche Beantwortung seiner Fragen durch den Bürgermeister nicht akzeptieren. Es gibt keinen Abrechnungsskandal, sondern einen skandalhungrigen Selbstdarsteller der keinesfalls die Interessen der Bürgerinnen und Bürger vertritt.
Michael Kluck (Neuenhagen)
