Karl-Ludwig Böttcher

So lautet der Titel einer Diskussionsveranstaltung, zu der der SPD Ortsverein Neuenhagen und die anderen SPD-Ortsvereine aus dem Mittelzentrumsbereich Neuenhagen einladen. Das Treffen findet statt am Dienstag, den 31. Mai 2011 um 19 Uhr im SPD-Bürgerbüro, Ernst-Thälmann-Straße 32 a, in 15366 Neuenhagen.
Als sachkundiger Referent und Diskussionspartner steht Karl-Ludwig Böttcher zur Verfügung. Karl-Ludwig Böttcher ist Geschäftsführer des Städte- und Gemeindebun- des Brandenburg (Interessenvertretung der Städte, Gemeinden und Ämter); außerdem ist er Gruppensprecher der SPD im Präsidium des Deutschen Städte- und Gemeindebundes sowie Mitglied des Kommunalbeirates des SPD-Bundesvorstandes und der SPD Bundestagsfraktion.

Karl-Ludwig Böttcher spricht zu folgendem Thema:

„Mittelbereiche versus kommunale Selbstverwaltung?“
Im Rahmen der Neuausrichtung der Landesplanung haben Berlin und Brandenburg die zentralörtliche Gliederung des Landes Brandenburg neu geordnet. Es sind nur noch Ober- und Mittelzentren vorgesehen. Im Gegensatz zu anderen Bundesländern sind untere Stufen Zentraler Orte ersatzlos entfallen. Der Städte- und Gemeindebund Brandenburg hatte dies im Aufstellungsverfahren massiv kritisiert. Die Daseinsvorsorge könne so in der Fläche des Landes Brandenburg nicht mehr gewährleistet werden (vgl. www.stgb-brandenburg.de). In den von den Landesregierungen festgelegten so genannten Mittelbereichen kann der Städte-und Gemeindebund Brandenburg auch keine „Verantwortungsgemeinschaft“ erkennen. Vielmehr haben alle Gemeinden ihre gesetzlichen Aufgaben zu erfüllen. Der interkommunalen Zusammenarbeit steht der Städte-und Gemeindebund Brandenburg positiv gegenüber. In Zukunft kann und muss nicht jede Gemeinde alles vorhalten. Es bestehen viele noch nicht ausgeschöpfte Möglichkeiten, gemeinsam Aufgaben zu erfüllen oder Projekte voranzubringen. Eine Umfrage des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg zur Interkommunalen Zusammenarbeit (IkZ) hat mehr als 130 praxisrelevante Beispiele ergeben.