26.06.2016 in Verkehr
Leserbrief an die MOZ zur Debatte um die Ernst-Thälmann-Straße (ETS)
Zunächst einmal ist Frau Meyer-Klepsch beizupflichten: Mit der Ablehnung der Beschlussvorlage der Verwaltung zum provisorischen Ausbau der ETS wurde eine große Chance verpasst. Dies ist bedauerlich, aber es nützt nichts. Jetzt muss weiter diskutiert werden in der Hoffnung, wie bei der Eisenbahnstraße zu einem guten Ende zu gelangen.
Den Senioren bei ihrer Debatte mit Gemeindevertretern ist zuzustimmen, wenn sie sich eine Straße wünschen, die nutzbar ist. Dies ist die ETS für Autofahrer und Fußgänger nur eingeschränkt, für Radfahrer oder Menschen mit Mobilitätseinschränkungen gar nicht.
Ein Großpflaster, auch wenn es neu verlegt ist, ist immer laut und geht zu Lasten der Barrierefreiheit. Wo sollte man es trotzdem erhalten? In historischen, denkmalgeschützten Altstädten. Hiervon kann in Neuenhagen keine Rede sein. Im neuesten Verkehrsgutachten wird die Asphaltierung der ETS empfohlen, damit diese eine wichtige Achse für den Radverkehr werden kann.
25.06.2016 in Bildung
Grundschulen in Neuenhagen
Am 22. Juni 2016 gab es im Kultur- und Sozialausschuss die erste Lesung zur Entwicklung der Grundschulen in Neuenhagen. Nachdem es hoffentlich Ende des Jahres und nach der Fertigstellung der neuen deutsch-polnischen Kita endlich Entspannung bei den Kita-Plätzen in Neuenhagen gibt (zurzeit stehen ca. 60 Kinder auf der Warteliste), ging es hier darum, wie Neuenhagen für die Zukunft mit Grundschulen aufgestellt sein wird.
Die Verwaltung hatte in einem ausführlichen Bericht hierzu interessante Fakten zusammengestellt. Aus diesen wurde deutlich, dass hier Handlungsbedarf besteht. Dazu einige Auszüge aus der Verwaltungsvorlage:
- Schulen müssen mindestens zweizügig organisiert sein. Grundschulen können einzügig sein. Die Fallada-Schule erreicht keine Zweizügigkeit.
- Die Schülerzahlen pro Klasse liegen im rechtlich möglichen Bereich. Sie sind aber bereits heute alle über dem Frequenzrichtwert.
- Nach der relevanten Schulentwicklungsplanung des Landkreises MOL liegen die Schülerzahlen heute bereits um 145 Schüler und 4 Klassen höher als dort prognostiziert.
- An der Fallada-Schule und an der Goethe-Schule gibt es bereits heute mehr Anmeldungen als Schüler aufgenommen werden können.
- An der Fallada-Schule und an der Goethe-Schule fehlen bereits heute Fachräume und Räume für den Teilungsunterricht.
- Es ist mit einer durchschnittlichen Steigerung der Schülerzahlen von 2,8% zu rechnen.
- Bereits heute werden Klassenräume auch für die Hortbetreuung genutzt. Dies ist zwar erlaubt aber suboptimal.
03.06.2016 in Verkehr
Vorerst kein Radweg an der B 1
Zurzeit wird die B1/B5 zwischen der Schöneicher Straße und der Niederheidenstraße grundhaft ausgebaut. Eingeschlossen in diese Maßnahme ist auch der Ausbau beider Kreuzungen und die Schaffung von Abbiegerspuren.
Hierzu stellte die SPD die folgende Anfrage in der Gemeindevertretung.
Anfrage: Zurzeit wird die Straße B1/5 zwischen Schöneicher Straße und Niederheidenstraße inklusive der Kreuzungen grundhaft ausgebaut. Ist bei diesem Ausbau auch geplant, einen Radweg auf der Seite nach Neuenhagen zu bauen? Dieser Radweg war bereits eine Forderung des damaligen Kooperationsrates Hoppegarten – Neuenhagen. Es gibt an der B1/5 einen Radweg nach Berlin und ab Vogelsdorf Richtung Oderbruch. Auf dem Gebiet Hoppegarten/Neuenhagen gibt es eine Lücke. Diese zu schließen ist sowohl für Hoppegarten (Anschluss Münchehofe) als auch für Neuenhagen wichtig.
03.06.2016 in Kommunalpolitik
Keine Ausbauarbeiten in der Ernst-Thälmann-Straße (ETS)
In der Vergangenheit ist bereits zweimal der grundhafte Ausbau der ETS gescheitert. Nun hatte die Verwaltung vorgeschlagen, den Abschnitt zwischen der Gartenstraße und der Eisenbahnstraße mit einem mittigen, mindestens 3,5 Meter breiten Asphaltstreifen zu versehen. Geschehen sollte dies zur Zeit der umbaubedingten Schließung des REWE-Marktes. Die Anwohner wären finanziell nicht belastet worden, da die Kosten von ca. 90.000 Euro aus dem Fond für Reparaturen gekommen wären. Mit dieser Maßnahme sollte Zeit gewonnen werden, um den grundhaften Ausbau zu planen und stufenweise durchzuführen.
Der Antrag wurde mit 11 Ja, 11 Nein und 4 Enthaltungen abgelehnt. Ein Abgeordneter konnte wegen Befangenheit nicht abstimmen. Für den Antrag stimmten mehrheitlich die Linken, die Grünen und die SPD sowie der Bürgermeister
13.05.2016 in Kommunalpolitik
Antrag zum Verkehrsgutachten
Neuenhagen, 10.5.2016
Antrag an die Gemeindevertretung am 07. Juli 2016
Antragsteller: Die Fraktionen von SPD, Bündnis 90 / Die Grünen
Verkehrsgutachten
Die Gemeindevertretung beschließt: Das Verkehrsgutachten für die verkehrliche Standortbewertung und Verkehrsfolgenabschätzung für die Umsetzung des Rahmenplans Gruscheweg der SUV Dresden von 2016 wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
Der Bürgermeister der Gemeinde Neuenhagen wird aufgefordert, die dort gemachten Vorschläge auf ihre Umsetzbarkeit zu überprüfen. Hierzu gehören insbesondere:
13.03.2016 in Unterbezirk
Frauentagsfeier
Zur Frauentagsfeier hatte der SPD-Unterbezirk Märkisch Oderland nach Seelow eingeladen. Auf dem Foto sind von links nach rechts zu sehen: Marianne Hitzges, SPD-Fraktionsvorsitzende Neuenhagen; Simona Koss, Unterbezirksvorsitzende Märkisch Oderland; Ulrike Häffner, Mitglied im Frauenpolitischem Rat; Janett Schultz, Gleichstellungsbeauftragte des Landkreis Märkisch Oderland.
