04.11.2019 in Allgemein von SPD-Unterbezirk MOL

9. November: Es ist unser Feiertag!

 

Heute beginnt in Berlin die große Festivalwoche zum 30. Jahrestag des Mauerfalls. Der 9. November 1989 ist für alle Deutschen ein besonderer Tag. Er ist das eigentliche Ende von zwei furchtbaren Weltkriegen. Er ist das Ende des Kalten Krieges und einer Grenze, die man Eisernen Vorhang nannte. Er ist auch der Tag, an dem vor 101 Jahren Sozialdemokraten also im Jahre 1918 für Deutschland die Republik ausriefen. Die Nationalsozialisten haben ihn in den Dreck gezogen und schließlich dafür gesorgt, dass dieser Tag mit dem Blut Millionen Unschuldiger besudelt wurde. Eine Betrachtung von Hajo Guhl

31.10.2019 in Landespolitik von SPD-Unterbezirk MOL

DIE ERGEBNISSE DER KOALITIONSVERHANDLUNGEN

 

Der Koaltionsvertrag steht. Er muss jetzt von den beteiligten Parteien gebilligt werden. Im Vergleich der Jahre 2019 und 2024 ergeben sich mit dem neuen Koalitionsvertrag zusätzliche Ausgaben (gegenüber der Mittelfristigen Finanzplanung) in Höhe von etwa 620 Mio. Euro. Davon entfallen etwa 560 Mio. Euro auf Forderungen unseres Wahlprogrammes. Mit einem Zukunftsinvestitionsfonds steht 1 Mrd Euro für investive Projekte zur Regionalentwicklung, zum Klimaschutz und für Innovationen in moderne Infrastruktur und Digitalisierung zur Verfügung. Wir wollen die Herausforderungen der Zukunft kraftvoller und schneller angehen können. Ein Überblick...

29.10.2019 in Wahlen von SPD-Unterbezirk MOL

Stichwahl: Jetzt noch zur Online-Abstimmung melden

 

In der ersten Runde haben die Olaf Scholz & Klara Geywitz und Saskia Esken & Norbert Walter-Borjans die Stichwahl erreicht. Beide Teams haben erklärt, dass sie weiter kandidieren. Zwischen den beiden Erstplatzierten findet deshalb vom 19. bis 29. November eine zweite Abstimmung-Runde statt.

Wie geht es weiter mit der Wahl?

26.10.2019 in Landespolitik von SPD-Unterbezirk MOL

Diskussion: Koalitionspapier der künftigen Landesregierung

 

Die Verhandlungsführer von SPD, CDU und Bündnisgrünen haben am Freitag in Potsdam die Koalitionsvereinbarung für die Jahre 2019 bis 2024 vorgestellt. Aus diesem Anlass lädt der direkt gewählte Abgeordnete des Wahlkreises 31, Jörg Vogelssänger zu einer Informationsrunde ein.

Die Gesamtmitgliederversammlung der Landtagswahlkreise 31 und 34 über den ausgehandelten Koalitionsvertrag von SPD/CDU/Die Grünen und unsere sozialdemokratischen Schwerpunkte für die neue Legislaturperiode findet statt:

Am 28.10.2019
Raufutterspeicher
An der Reihe 1
15566 Schöneiche bei Berlin
Beginn 19:00 Uhr

23.10.2019 in Verkehr

Einrichtung einer Fahrradstraße

 

SPD-Fraktion                                                                                                                                   19.9.19

Antrag an die GVT am 12.12.19

Betreff: Einrichtung einer Fahrradstraße

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung beschließt die Einrichtung einer Fahrradstraße in der Rüdesheimer Straße von der Bischofsheimer Straße bis zur Hauptstraße und in der Annenstraße von der Hauptstraße bis zur Ernst-Thälmann-Straße. Durch Zusatzbeschilderung soll der KFZ-Verkehr für Anlieger frei bleiben. An der Querung Hauptstraße werden an der Bedarfsampel zusätzlich Anforderungsschalter für Radfahrer eingerichtet. Die Durchfahrt von der Rüdesheimer Straße zum Gruscheweg bleibt für KFZ gesperrt.

23.10.2019 in Verkehr

ÖPNV im Gruscheweg

 

SPD-Fraktion

Antrag an die GVT am 12.12.19

Betreff: ÖPNV im Gruscheweg

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung beschließt, Neuenhagen setzt sich dafür ein, dass nach dem Ausbau der Straße Gruscheweg Ende 2020, die Buslinie 944, S-Bahn Hoppegarten – Neuenhagen – Altlandsberg über den Gruscheweg und das Gewerbegebiet Neuenhagen geführt wird. Der Bürgermeister wird beauftragt, umgehend Verhandlungen mit der Gemeinde Hoppegarten, der Stadt Altlandsberg und dem Landkreis zu führen.

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