20.03.2020 in Gesundheit von SPD-Unterbezirk MOL

Fragen und Antworten zum Coronavirus

 
Illustration: Aka /pixelio.de

Der gesundheitliche Schutz der Bevölkerung sowie der Erhalt der Gesundheitsinfrastruktur und der öffentlichen Versorgung stehen an erster Stelle. Darüber hinaus ist es wichtig, Wirt-schaft und Beschäftigung so abzusichern, dass die Corona-Krise nicht in einer unkalkulierba-ren Wirtschafts- und Beschäftigungskrise mündet. Deutschland hat die Situation frühzeitig ernst genommen und die Maßnahmen, die von der WHO erneut bekräftigt wurden, früh selbst umgesetzt. Die folgende Übersicht fasst zusammen, welche Maßnahmen Bundesre-gierung und Parlament auf den Weg gebracht haben.

Redaktion: Planungsgruppe der SPD-Bundestagsfraktion Email: planungsgruppe@spdfraktion.de. Stand: 18. März 2020

07.01.2020 in Ratsfraktion von SPD-Unterbezirk MOL

Neujahrsklausur der Kreistagsfraktion in Strausberg

 

Die SPD Kreistagsfraktion ließ es sich nicht nehmen, am Samstag, den 4. Januar 2020 im Gasthaus Nord in Strausberg mit einer Neujahrsklausur gebührend das neue Jahr einzuleiten.

Diskutiert wurden insbesondere die sich aus dem Wahlprogramm für dieses Jahr ergebenden Schwerpunkte.

Dazu gehören:

–    Maßnahmen im Bereich der Wirtschafts- und Infrastrukturförderung

–    Bildungslandschaft/Kita/Schulen

–    Forderung der Überarbeitung der Richtlinien für straßenbegleitende Maßnahmen vom Land

–    Erhalt der Polizeiwache in Neuenhagen

–    Stärkung der Mitbestimmung der Kinder und Jugendlichen durch die entsprechende Gestaltung der Geschäftsordnung des Kreistages unter Einbeziehung der Kinder und Jugendlichen.

18.12.2019 in Landespolitik von SPD-Unterbezirk MOL

Brandenburg im Kampf gegen Rechtsextremismus

 

Neue Pläne für eine Neuorganisation und Verstärkung von Polizei und Verfassungsschutz im Kampf gegen Rechtsextremismus sind jetzt in Berlin vorgestellt worden. Diese Aufgabe stellt sich auch im Land Brandenburg, wie der SPD-Abgeordnete Uwe Adler unterstreicht. Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Inka Gossmann-Reetz, erwartet eine baldige Prüfung zu Vorwürfen gegen einen Dozenten der Polizei-Hochschule Oranienburg, der führendes Mitglied in dem umstrittenen Verein „Uniter“ sein soll. Diesem werden Verbindungen ins rechtsextreme Spektrum vorgeworfen.

18.12.2019 in Verkehr

Radweg Neuenhagen nach Hönow

 

In der Dezember Sitzung der Gemeindevertretung hat die SPD-Fraktion nach dem Stand „Bau eines Radweges von Neuenhagen nach Hönow“ nachgefragt. Hier die Antwort der Verwaltung:

18.12.2019 in Kommunalpolitik

Abschied

 
Foto: Jutta Skotnicki

Mit großem fraktionsübergreifenden Bedauern wurde in der letzten GVT-Sitzung 2019 der Rückzug unserer Fraktionsvorsitzenden Marianne Hitzges von ihrem politischen Amt aufgenommen.

Seit 2001 ist Marianne Hitzges politisch im Ort aktiv. In diese Zeit fallen u. a. die maßgeblich auf die SPD zurück gehenden Initiativen und Beschlüsse:  Kommunaler Spielplatzbau in Neuenhagen, Friedhofssatzung mit Bau eines Zaunes um den Waldfriedhof, Verkehrsregelungen zum Wohle von Kindern, Gebührenfreiheit für Kinder in kommunalen Sporthallen, Kitagebührenermäßigung, Initiative zum Bau eines Hallenbades in Neuenhagen oder Nachbarort, Maßnahme gegen den Enkeltrick, Schulbau in Neuenhagen, Ausbau der Eisenbahnstraße und Ernst-Thälmann-Straße mit Bau des Einkaufszentrums in der Eisenbahnstraße, Aktionen für mehr Demokratie…

https://www.moz.de/landkreise/maerkisch-oderland/strausberg/artikel8/dg/0/1/1772515/

Aus diesem Anlass möchten wir nachfolgend den Text von Nico Schulz zum Abschied Marianne Hitzges veröffentlichen:

15.12.2019 in Ortsverein

Neuer Ortsverein Hoppegarten/Neuenhagen

 

Der SPD Unterbezirk MOL hat beschlossen, Ortsvereine neu zu ordnen und einen gemeinsamen Ortsverein Hoppegarten/Neuenhagen zu bilden. Dies ist eine Reaktion auf das gemeinsame Mittelzentrum der beiden Gemeinden und soll zu einer besseren Koordinierung der Kommunalpolitik führen. Die Gründungsmitgliederversammlung mit der Wahl des Vorstands findet am Dienstag, den 14. Januar 2020 um 18:30 Uhr, im Haus der Generationen, Bürgermeistersaal, Lindenallee 12, 15366 Hoppegarten statt. (Siehe Termine)

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