17.08.2014 in Landespolitik
Soziale Stadt
Zum Thema “Soziale Stadt” ein sozialdemokratisches Programm zur sozialen Gestaltung von Stadtteilen und Wohngebieten, war nach Strausberg in die Ton-Halle eingeladen worden. Jörg Vogelsänger hielt das Hauptreferat zur Wohn- und Mietsituation in MOL. Wichtig für Neuenhagen ist der fehlende Mietwohnungsbestand. Hier besteht eindeutig Handlungsbedarf durch die Gemeinde. Bürgermeister Jürgen Henze will sich dieser Problematik annehmen.
17.08.2014 in Wahlen
Landtagswahl
13.08.2014 in Wirtschaft
Vogelsänger im Neuenhagener Gewerbegebiet
Der Infrastrukturminister Brandenburgs und aktuelle Landtagskandidat Jörg Vogelsänger für den Neuenhagener Wahlkreis, dem Wahlkreis 31 (Neuenhagen, Hoppegarten, Schöneiche, Erkner, Woltersdorf) , besichtigte in Begleitung von Gabriele Fiedler, der Vorsitzenden des Gewerbeverbandes Neuenhagen und der Gemeindevertreterin Marianne Hitzges, zwei mittelständische Unternehmen im Neuenhagener Gewerbegebiet.
01.07.2014 in Kommunalpolitik
Neue Fraktion der SPD-Neuenhagen nimmt die Arbeit auf
Die Fraktion der SPD hat unlängst ihre Arbeit aufgenommen um in den kommenden Jahren weiter an der Zukunft Neuenhagens mitzuwirken.
Im Fokus steht hier vor allem die Situation der Neuenhagener Schulen; auch des Schulsports inklusive Schwimmunterricht. Der Zahn der Zeit hat an den Bildungseinrichtungen genagt und es sind umfangreiche Sanierungen von Nöten, die nun auch auf Bestreben der SPD durchgeführt werden. Weiterer Handlungsbedarf besteht jedoch auch in den kommenden Jahren, um unseren Kindern optimale Bedingungen zum Lernen zu bieten.
Ebenfalls wird die Erweiterung bzw. die Zukunft des Einstein-Gymnasiums ein zentrales Thema.
Hier ist die Position der SPD klar: Neuenhagen muss Standort des Einstein-Gymnasiums bleiben.
Die neue Fraktion der SPD-Neuenhagen setzt sich zusammen aus: Jürgen Ulrich (Fraktionsvorsitzender und Mitglied im Verwaltungs- u.Wirtschaftsausschuss; Hauptausschuss), Marianne Hitzges, 2. Stellvertreterin der Vorsitzenden der Gemeindevertretung, Stellv. Fraktionsvorsitzende, (und) Vorsitzende des Kultur- und Sozialausschusses, Jürgen Hitzges (Mitglied im Finanzausschuss), Mitglied im Kreistag Märkisch Oderland sowie Wilfried Düsterhöft (Mitglied im Umwelt-, Bau- und Ortsentwicklungsausschuss).
01.07.2014, Jürgen Ulrich
30.06.2014 in Allgemein
3 Jahre Bürgerhaus Neuenhagen
Nach anfänglichen Startschwierigkeiten, feierte nun unter der Leitung von Regina Süßmuth das Bürgerhaus seinen dreijährigen Geburtstag.
Eröffnet wurden die abwechslungsreichen Festdarbietungen des Tages mit einer Tabaluga-Show. Die Herzen des jungen Publikums konnten vom farbenfrohen Bühnenbild, Gesang und vor allem dem kleinen freundlichen Drachen in feuereile gewonnen werden. Eltern und Großeltern nicht minder.
Ganz wenige mutige Kinder wagten sich gegen Ende der Show auf die Bühne, ganz nah an Tabaluga heran.
Unsere neu gewählte Vorsitzende vom Kultur- und Sozialausschuss, Marianne Hitzges, mischte sich mit Regina Süßmuth unter das Kinderpublikum (s. Foto).
„Ich bin sehr zufrieden mit dem bisher erreichten breiten Spektrum an kulturellen Angeboten für alle Altersgruppen durch das Bürgerhaus. Gleichermaßen auch für die Öffnung des Hauses für örtliche und überörtliche Vereine, Initiativen, Parteien und Verbände,“ so Marianne Hitzges.
30.06.2014 in Kommunalpolitik
Hauptausschuss erweitert
In der konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung in Neuenhagen am 19. Juni 2014 wurde durch einen Änderungsantrag der Linken der Hauptausschuss von 8 auf 9 Mitglieder erweitert. Für den Änderungsantrag stimmten alle Fraktionen mit Ausnahme der SPD-Fraktion. Durch einen Verfahrensfehler konnte die SPD ihre Ablehnung des Antrags in der Gemeindevertretung nicht erklären. Eingereicht hatte die Linke zwei Änderungsanträge zum Hauptausschuss. Gegen den zweiten Antrag, dass der Bürgermeister nicht mehr automatisch Vorsitzender des Hauptausschusses ist, sprachen zwei Vertreter. Gegen den ersten, den Hautausschuss zu erweitern sprach niemand. Mit dem Hinweis, bei einem Änderungsantrag sei nur eine Gegenrede möglich wurde die Wortmeldung der SPD nicht zugelassen. Daher möchte die SPD auf diesem Weg ihre Position erklären.
Begründet hatte die Linke ihren Antrag auf die Vergrößerung des Hauptausschuss mit dem Hinweis, es gäbe in der Gemeindevertretung 7 Fraktionen (von denen zwei Fraktionen je zwei Vertreter im Hautausschuss haben) und man wolle durch die Erweiterung alle Fraktionen am Hauptausschuss beteiligen. Bliebe die alte Regelung mit 8 Vertretern wäre eine Fraktion nicht im Hautausschuss.
Der Hauptausschuss ist anders als alle Fachausschüsse beschlussfassend und nicht nur beratend und daher nach der Gemeindevertretung das nächstwichtige Organ. Aus Sicht der SPD muss daher der Hauptausschuss wie die Gemeindevertretung in seiner Zusammensetzung dem Wählerwillen entsprechen. Durch die nachträgliche Erhöhung der Zahl der Mitglieder wird dem Wählerwillen widersprochen.
Außerdem wird dem Grundsatz, jede Wählerstimme muss gleich viel Wert sein, widersprochen wenn kleine Fraktionen mit erheblich weniger Stimmen durch diese Erweiterung gleichviele Sitze bekommen wie Fraktionen mit deutlich mehr Stimmen.
Auch der Hinweis, keine Fraktion sollte von Informationen ausgeschlossen werden, trägt nicht. Man kann Fraktionen, die nicht mit Stimmrecht im Hauptausschuss vertreten sind mit dem Status beratendes Mitglied integrieren.
20.06.2014
Jürgen Hitzges
