25.09.2014 in Kommunalpolitik
SPD lehnt Änderung bei der Laubentsorgung ab
In der letzten Sitzung der Gemeindevertretung hat die Verwaltung vorgeschlagen, in einem Modellversuch die Entsorgung von Laub von Straßenbäumen zu verändern. Bisher sind die Bürger verpflichtet, das Laub zusammen zu harken. Dies wird dann durch eine Firma abgeholt. Dieser Service wird durch Straßenreinigungsgebühren der Bürger bezahlt. In dem Modellversuch wurde nun vorgeschlagen, den Bürgern Lausäcke zur Verfügung zu stellen, in denen diese das Laub verpacken sollen. Die Beschlussvorlage wurde mit knapper Mehrheit abgelehnt. Die SPD-Fraktion hat geschlossen gegen die geplante Änderung gestimmt. Sie begründete das damit, dass die vorgeschlagene Änderung eine erhebliche Mehrarbeit für die Bürger bedeutet hätte.
Jürgen Hitzges
25.09.2014 in Kommunalpolitik
Einwohnerbeteiligungssatzung
Auf Antrag von Bündnis 90/ Die Grünen hat die Gemeindevertretung beschlossen, den Entwurf für eine Einwohnerbeteiligungssatzung auszulegen. Ziel des Satzungsentwurfes ist, Einwohnerfragestunden in den Ausschüssen, einen Bürgerhaushalt und die Befragung von Einwohnerinnen und Einwohnern möglich zu machen.
Niemand hat etwas gegen mehr Bürgerbeteiligung in der Politik. Seit geraumer Zeit wird auf verschiedensten Ebenen über die Ergänzung der repräsentativen Demokratie durch Instrumente der direkten Demokratie und plebiszitäre Elemente diskutiert. Auch in Brandenburg wurden bereits das Bürgerbegehren und der Bürgerentscheid eingeführt.
Trotzdem macht es Sinn, sich noch grundsätzlich mit einigen Fragen zu beschäftigen. Welche Beteiligungsmöglichkeiten haben Bürger bisher? Wollen Bürger mehr Beteiligung? Können mehr Beteiligung und insbesondere die Einführung von plebiszitären Elementen auch Gefahren oder Nachteile mit sich bringen?
14.09.2014 in Allgemein
Oktoberfest in Neuenhagen
Auch beim 24. Oktoberfest in Neuenhagen war die SPD mit einem Stand vertreten. Unterstützt wurden sie dabei von Infrastrukturminister Jörg Vogelsänger und seiner Frau Kerstin. Besonders bei den Frauen kamen die von Jörg Vogelsänger gespendeten roten Rosen gut an.
14.09.2014 in Allgemein
Kunst beim Oktoberfest
Auf dem SPD-Stand beim Oktoberfest gab es in diesem Jahr auch Kunst. Die Malerin Antje Püpke aus Hellersdorf war mit Bildern und Karten am Stand vertreten. Wer selber Malen lernen möchte, kann bei ihr auch einen Kurs belegen. www.fixebilder.de
10.09.2014 in Wahlen
Frühverteilung in Hoppegarten
40 kg Äpfel aus Wesendahl, hunderte Kugelschreiber und Wahlprogramme brachte Jörg Vogelsänger und seine Helfer in nur zwei Stunden Frühverteilung am S-Bahnhof Hoppegarten an die Frau und den Mann.
