15.10.2016 in Kommunalpolitik
Die Verwaltung hatte vorgeschlagen, die Diskussion um den Bau eines Hallenbades in der S-5-Region bis 2021 zu den Akten zu legen. Diese Beschlussvorlage wurde nicht diskutiert, sondern der weitergehende Änderungsantrag der SPD. Folgender Text wurde von der Gemeindevertretung am 13.10.16 beschlossen:
15.10.2016 in Kommunalpolitik
Nach einer kontroversen Diskussion beschloss die Gemeindevertretung am 13.10.16 einen Antrag von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und SPD die Fallada-Grundschule durch einen Neubau auf dem Reichelt-Dreieck an der Lindenstraße zu verlegen. Durch den Neubau würden ausreichend Schulplätze im Nordviertel von Neuenhagen geschaffen, so die Antragsteller. Außerdem würde so Raum geschaffen für die notwendige Erweiterung des Einstein-Gymnasiums durch den Kreis.
15.10.2016 in Kommunalpolitik
Mit großer Mehrheit hat die Gemeindevertretung am 13.10.16 den Antrag der Linken und der SPD abgelehnt, die KITA-Gebühren für das Vorschuljahr zu halbieren. In namentlicher Abstimmung stimmten alle Fraktionen, außer den Einreichern, gegen den Antrag. Auch die knapp 500 Unterschriften von Einwohnern aus Neuenhagen, die den Antrag unterstützten, konnten sie nicht zum Umdenken bewegen. Nun müssen Eltern von KITA-Kindern warten, bis es vom Land Brandenburg Entlastung geben wird. Dies wird aber noch einige Jahre dauern.
07.10.2016 in Ortsverein
Am Donnerstag, den 6. Oktober 2016 trafen sich zahlreiche Genossinnen und Genossen aus Neuenhagen sowie auswärtige Besucherinnen und Besucher im Park in der Hohen Allee um an den bekannten Neuenhagener Sozialdemokraten Klaus-Dietrich Krüger zu erinnern, dessen Todestag sich zum 11- Mal jährte.
Gleichzeitig wurde so der zu seinem Gedenken neu errichtete Gedenkstein im Park in der Hohen Allee feierlich eingeweiht.
Anlässlich dieses Ereignisses einige Informationen zu Klaus-Dietrich-Krüger:
03.10.2016 in MdB und MdL
Stephen Ruebsam, bekannt als aktiver OV-Vorsitzender von Rüdersdorf bei Berlin, kandidierte als einziger Kandidat für dieses in dieser Region anspruchsvolle Amt. Für seinen Mut wurde er mit über 91,6 % der abgegebenen und gültigen Stimmen der Delegierten belohnt. Er nahm die Wahl mit diesem außergewöhnlichen Ergebnis mit sichtbarer Freude an.
Als prominenter Wegbegleiter und Unterstützer besuchte Dr. Dietmar Woidke, SPD-Landesparteivorsitzender die Nominierungsveranstaltung und appellierte mit einer aufrüttelnden Rede an die Delegierten, sich der tumben AfD-Polemik in Diskussionen zu stellen. Applaus war ihm sicher.
Auch Britta Stark als Präsidentin des Brandenburger Landtags war als Gast und Mitglied des UB-Barnim da. Genauso wie Simona Koß, UB-Vorsitzende MOL und MdL und Daniel Kurth, UB-Vorsitzender Barnim und MdL sowie Jutta Lieske MdL. Von ihnen wird der Wahlkampf von Stephen Ruebsam aktiv mit Aktionen unterstützt. Siehe dazu auch die Internetseite von Stephen Ruebsam: www.stephen-ruebsam.de/ruebsam-blog
Der Wahlkreis hat mit Stephen Ruebsam einen sehr guten Kandidaten und sehr gute Chancen auf einen guten Ausgang bei der bevorstehenden Bundestagswahl. Wir wünschen ihm viel Erfolg!
15.09.2016 in Familie
Rechenbeispiele für jeweils eine dreiköpfige Familie (Mutter, Vater, 1 Kind) auf der Grundlage der Neuenhagener Gebührensatzung
Elternbeitrag 66 monatlich, 792 Euro im Jahr
Ersparnis bei Halbierung im letzten Halbjahr: 198 Euro insgesamt
Elternbeitrag 152 Euro monatlich, 1824 Euro im Jahr
Ersparnis bei Halbierung im letzten Halbjahr: 456 Euro insgesamt
Elternbeitrag 235 Euro monatlich, 2820 Euro im Jahr
Ersparnis bei Halbierung im letzten Halbjahr: 705 Euro insgesamt
Da die Entlastung wird im sog. Vorschuljahr wirksam. Damit kann sie auch genutzt werden, um für die Schule benötigte Dinge zu erwerben und damit auch mittelbar wieder der Bildung der Kinder zu gute kommen kann.
*Das Elterneinkommen wird berechnet aus den Löhnen, Gehälter und sonstigen Erwerbsbezügen abzüglich der geleisteten Steuerzahlungen, Sozialbeiträge, Werbungskosten u.a. Kindergeld wird nicht angerechnet, anderen Sozialleistungen (z.B. ALG I und II) schon.
Quelle: Satzung der Gemeinde Neuenhagen bei Berlin über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung von Kindertagesstätten in Trägerschaft der Gemeinde (KITA–Gebührensatzung) vom 14.12.2006 zuletzt geändert durch 5. Änderungssatzung vom 07.07.2016