10.11.2017 in Kommunalpolitik
UB-Konferenz Märkisch Oderland
UB-Parteitag MOL
Zum UB-Parteitag MOL erschienen 3/5 der geladenen Delegierten. Die UB-Vorsitzende Simona Koß griff die Forderung und das starke Bedürfnis der Delegierten auf, zuallererst eine Aussprache zur aktuellen Situation der SPD im Bund, Land und Kreis zu führen. Hier waren zentrale Themen das besorgniserregende Wahlergebnis der SPD bei der BTW 2017, die Situation der Ortsvereine und die gestoppte Kreisgebietsreform. Die engagierten Ausführungen der Delegierten enthielten präzise Informationen, Kritik und Einschätzungen über den Wahlkampf und seine Bedingungen, sehr wichtige Bewertungen durch eigene Betroffenheit und empathische, emotional getragene Eindrücke, Meinungen und politische Befürchtungen. Viele wertvolle Denkanstöße für die mit Sicherheit schwierige weitere politische Arbeit wurden gegeben.
Es wird etliche Regionalkonferenzen mit dem Ziel der Analyse, Rückblick und zukünftigen Tendenzen geben. So am 21.2.2018 in Bergen Brück mit Dietmar Woidke, Unterbezirksvorständen, OV-Vorsitzenden und Kreistagsmitgliedern.
Im Regine-Hildebrand-Haus in Potsdam wird zu einer mitgliederoffenen Diskussionsveranstaltung zur Analyse der AfD-Wähler eingeladen werden.
Zusätzlich wird es einen Termin für den berlinnahen Raum MOL geben.
Auch am 12.11.2017 um 11.00 Uhr hat der SPD-Parteivorstand ins Mercure Hotel Moa, Stephanstr. 41, 10559 Berlin (mitgliederoffen) zum Thema „Erneuerung der SPD“ eingeladen.
02.11.2017 in Bildung
Anbau an die Goethe-Grundschule
In der letzten Sitzung der Gemeindevertretung wurde die Entwurfsplanung und Kostenberechnung für den Erweiterungsausbau der Goethe-Grundschule bestätigt.
28.10.2017 in Umwelt
Sack oder Tonne
Das war die Frage in der letzten Sitzung der Gemeindevertretung: wie sollen zukünftig Leichtverpackungen entsorgt werden? Die Mehrheit der Gemeindevertretung hat sich für die Beibehaltung der gelben Säcke entschieden.
Die SPD hat für die gelbe Tonne gestimmt. Warum?
28.10.2017 in Verkehr
Elektroladestation am S-Bahnhof Neuenhagen
Als es um die Planung des Baugebietes Eisenbahnstraße ging, hat die SPD unter anderem vorgeschlagen, dort auch Ladestationen für Elektrofahrzeuge einzurichten. Nun hat bekanntlich der Bau dort noch nicht begonnen. Eine Ladestation für zwei Elektroautos gibt es aber trotzdem schon direkt am S-Bahnhof. Dank dafür an Bürgermeister Jürgen Henze, Bauamtsleiterin Janina Meyer-Klepsch und an e.dis.
27.10.2017 in Kommunalpolitik
Trainierbahn Neuenhagen
Um die Trainierbahn in Neuenhagen wurde in der letzten Sitzung der Gemeindevertretung ein erheblicher neuer Streit vom Zaun gebrochen.
Zunächst einmal: Was ist die Trainierbahn? Sie ist im Privatbesitz als Betriebsstätte für das Training von Galopprennpferden. Mitbetrachtet werden muss daneben auch das benachbarte ehemalige Volksgutgelände mit seinen verschiedenen Besitzern. Die Bahn ist Landschaftsschutzgebiet und untersteht damit auch der Umweltschutzbehörde. Sie steht unter Denkmalschutz und untersteht damit auch der Denkmalschutzbehörde. Nicht zuletzt ist sie ein von vielen Neuenhagenern seit langen Jahren gewohnheitsmäßig genutztes Naherholungs- und Freizeitgebiet.
27.10.2017 in Kommunalpolitik
Wann wird endlich in der Eisenbahnstraße gebaut?
Diese Frage hört man immer öfter von Bürgerinnen und Bürgern, die sich insbesondere den Drogeriemarkt aber vor allem die attraktive Entwicklung des Neuenhagener Zentrums mit einem Marktplatz wünschen.
Die Frage ist verständlich. Schließlich gibt es seit langem einen Grundsatzbeschluss zu diesem Projekt, der auf Initiative des fraktionsübergreifenden Frauenquartetts in Zusammenarbeit mit der Bauamtsleiterin Frau Meyer-Klepsch zu Stande kam.
Trotzdem gibt es bei der Umsetzung immer wieder Versuche, das Projekt zum Scheitern zu bringen oder Bedenken, die zu zeitlichen Verzögerungen führen.
So konnte in der letzten Sitzung der Gemeindevertretung mit viel Mühe eine Initiative der „Parteilosen“ abgewehrt werden, die die Wasserprobleme bei Starkregen zum Vorwand nahmen, um einen Planungsstopp für die Eisenbahnstraße zu fordern.
Aber auch beim Verkauf des Grundstückes an den Investor, einer Grundvoraussetzung für den Baubeginn, gibt es Probleme, die zu einer Verschiebung der Vorlage führten. Dabei ist ein Grundstücksverkauf durch die Gemeinde eine einfache und klar geregelte Sache. Ein unabhängiger Gutachter stellt den Wert des Grundstückes fest, zu dem es verkauft werden soll.
Um zu verstehen, warum das diesmal nicht so einfach geklappt hat, dokumentieren wir in der Anlage eine große Anfrage von zwei Gemeindevertretern und die Antwort des Bürgermeisters.
