24.09.2019 in Bundespolitik
Klimaziele und Energiewende: Das kann nur der Anfang sein!
Die Reaktionen auf das Klimaschutzpaket sind vielfältig. Vielen geht es nicht weit genug, einige sehen uns auf dem völlig falschen Weg. Häufig wird an der Oberfläche geblieben, wenn beispielsweise ein "wirkungsvoller" CO2 Preis gefordert wird. Doch klar ist auch: Der Weg zu einem klimaneutralen Deutschland ist noch lang. Weitere Schritte werden folgen. Dazwischen wird es Wahlen geben, die möglicherweise neue Perspektiven eröffnen. Auf diesem Weg wird die SPD immer für soziale Gerechtigkeit sorgen, damit alle diesen Weg gehen können. Die Bundestagsabgeordneten Sören Bartol und Matthias Miersch haben die Einzelheiten zusammengefasst.
23.09.2019 in Senioren
Leg sofort auf!
Vor gut einem Jahr hat die Gemeinde Neuenhagen alle Einwohner über 70 angeschrieben und über die Gefahren mit dem „Enkeltrick“ informiert. Hintergrund war ein Antrag der SPD-Fraktion, der von der Gemeindevertretung mit knapper Mehrheit angenommen wurde.
Leider werden die Trickbetrüger immer einfallsreicher. Dies war der Anlass, warum das „Miniaturwunderland“ in Zusammenarbeit mit der Hamburger Polizei ein Video zu diesem Thema gemacht hat.
22.09.2019 in Umwelt
Brandenburgs Zukunft: Savanne an der Ostsee?
Es wird immer wärmer. Das seereiche Land droht, dramatisch Wasser zu verlieren. Der Meeresspiegel steigt hingegen stark, sodass Bad Freienwalde zur Jahrhundertwende – also in 80 Jahren - an der Ostsee liegt. Das ergibt der erste regionale Klimareport für ein deutsches Binnenland wie Brandenburg. Dieser wurde seit längerer Zeit vorbereitet und gilt als Grundlage für Maßnahmen gegen Folgen des Klimawandels.
20.09.2019 in Landespolitik
Auf dem Weg in die Kenia-Koalition
Der Landesvorstand der SPD (Rot) hat sich bei nur einer Gegenstimme für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit CDU (Schwarz) und Grünen im Landtag Brandenburg ausgesprochen. Über 60 Stunden haben Vertreter der drei Parteien sondiert. In einem mehrseitigen Papier unter der Überschrift "Zusammenhalt, Nachhaltigkeit und Sicherheit" sind die Grundlagen für eine neue Brandenburger Regierung, der so genannten Kenia-Koalition zusammengefasst. So konkret wurden die Inhalte einer zukünftigen Vereinbarung in Brandenburg erstmalig festgehalten. UB-Vorsitzender Frank Steffen berichtet.
17.09.2019 in Wahlen
Leserbrief zur Landtagswahl
Ich habe mich sehr darüber gefreut, dass meine Partei, die SPD, bei der Landtagswahl sowohl bei den Erst- als auch bei den Zweitstimmen in Neuenhagen den ersten Platz belegt hat.
Ratlos macht mich das Wahlergebnis der AfD. Offensichtlich sind der Frust und der Protest gegen die regierenden und etablierten Parteien so groß, dass Pöbeleien, Ausländerfeindlichkeit, Antisemitismus und stark rechtslastige Aussagen von AfD-Funktionären nicht dazu führen, bei anderen Parteien das Kreuzchen zu machen. Die AfD zu wählen, ist legitim, so ist nun einmal Demokratie. Aber es ist genauso legitim und demokratisch, dass die anderen Parteien grade wegen der Programmatik, den rhetorischen Entgleisungen und dem politischen und persönlichen Handeln die Zusammenarbeit mit AfD-Mandatsträgern ablehnen. Und wenn Alexander Gauland diese „Ausgrenzung“ beklagt, dann ist das mehr als scheinheilig, die AfD grenzt aus, seit sie die politische Bühne in Deutschland betreten hat.
Jutta Schmidt
17.09.2019 in Kommunalpolitik
Kurzmeldungen aus der Neuenhagener Kommunalpolitik
Sondernutzungs- und Gebührensatzung beschlossen
Die Gemeindevertretung hat eine neue Sondernutzungs- und Gebührensatzung beschlossen. Zum Hintergrund: Die SPD-Fraktion hatte beantragt, nichtkommerzielle Nachbarschaftsfeste von den Gebühren zur Nutzung des Straßenraums freizustellen. Dies wurde in der neuen Satzung aufgenommen. Die komplette Satzung findet man auf der Internetseite der Gemeinde.
