Ravindra Gujjula, Jutta Lieske, Jörg Vogelsänger

Zu einem verkehrspolitischen Stammtisch hatte die SPD ins Bahnhofslokal in Strausberg Nord eingeladen. Begonnen hat die Veranstaltung aber bereits in Birkenstein. Von dort fuhren viele Teilnehmer mit der S-Bahn, Linie S5,  nach Strausberg Nord und sowohl in Hoppegarten, Neuenhagen, Fredersdorf und Petershagen stiegen Teilnehmer zu.  Mit dieser Fahrt wurde die Einführung des zwanzig-Minuten-Taktes der S-Bahn nach Strausberg Nord gefeiert, die nun durch eine Entscheidung des Infrastrukturministers Jörg Vogelsänger möglich wird. 10 Millionen Euro stehen für den notwendigen Ausbau zur Verfügung. Nachdem die Bahn nicht bereit war die Kosten zu übernehmen, wird die notwendige Maßnahme nun durch das Land realisiert. Hierfür dankte die Bürgermeisterin Elke Stadler dem Minister Vogelsänger ausdrücklich.

Etliche weitere Kommunalpolitiker aus der S5-Region, unter ihnen Bürgermeister Jürgen Henze aber auch die Landtagsabgeordneten Jutta Lieske, Sibylle Bock und Kerstin Kaiser sowie der Landtagskandidat Ravindra Gujjula waren der Einladung gefolgt.

Einig waren sich alle Anwesenden, dass Investitionen in Bildung der Schwerpunkt in der Landespolitik sein muss. Mehr Lehrer und mehr Erzieher müssen her. Abgelehnt wurde aber der Spruch „Bildung statt Beton“. Investitionen in die Infrastruktur sind genauso wichtig wie in die Bildung. Daher muss es richtig heißen „Bildung und Beton“.

Der Infrastrukturminister hatte erfreulich viel zu berichten. Positives aber auch schwierige Herausforderungen. So hat der Bundestag beschlossen, dass der öffentliche Personennahverkehr bis zum Jahr 2022 komplett barrierefrei sein muss.  Dies kostet viel Geld.

Knapp wird das Geld auch, da die Europäische Union in Zukunft Straßenausbau in Deutschland auf Grund des guten Zustandes nicht weiter fördern wird. Im Landeshaushalt gibt es aber zweckgebundene Mittel für den Ausbau der Infrastruktur, die auf Wunsch der SPD nach der Wahl um zusätzlich 100 Millionen für die Landstraßen aufgestockt werden sollen.

Vogelsänger konnte berichten, dass es Mittel aus dem Programm Soziale Stadt für Strausberg und Rüdersdorf geben wird (MOZ berichtete ausführlich darüber).  Auch der weitere vierstreifige Ausbau der L 33 von Hönow nach Berlin wird 2018 erfolgen, nach dem Ende der internationalen Gartenbauausstellung 2017.

Bürgermeister Jürgen Henze bedankte sich für die Unterstützung des Landes beim geplanten Ausbau der Parkplätze am S-Bahnhof Hoppegarten und dem Radwegbau von Neuenhagen nach Hoppegarten. Beides wird auch durch die Chance der interkommunalen Zusammenarbeit möglich. Was diese erreichen kann, konnte man auch vorbildlich am behindertengerechten Bau der Badeanstalt am Bötzsee sehen. Hierauf verwies als direkt Beteiligter Ravindra Gujjula, der sich weiterhin um diese Kooperation in der S 5 Region kümmern möchte.

Kerstin Kaiser betonte, dass sie die Arbeit von Jörg Vogelsänger sehr schätzt. Sie betonte auch, dass durch die Bevölkerungsentwicklung im berlinnahen Raum neue Bedarfe an Infrastrukturmaßnahmen entstehen. Jörg Vogelsänger sagte hierzu, dass von den geplanten zusätzlichen 100 Millionen schwerpunktmäßig in diesem Bereich ausgegeben werden sollen.

Sibylle Bock fragte nach der Zukunft der Regionalbahn. Hier sprach Jörg Vogelsänger von der Bedeutung kommunaler Investitionen, die die einst marode Ostbahn wieder attraktiv gemacht hat. Sie wird noch an Bedeutung gewinnen, wenn die Verlängerung bis zum Ostkreuz geschafft ist. Ob es einen zusätzlichen Haltepunkt in Hoppegarten geben wird, kann man zurzeit noch nicht sagen.

 In der Diskussion wurde auch das Thema Lärm und Straßenbäume angesprochen. Vogelsänger verwies darauf, dass Mobilität zwangsläufig zu Lärm führt. Beim Güterverkehr sei man dabei, durch Umrüstungen Lärm zu vermeiden. Am Berliner Autobahnring gibt es einen Modellversuch einer Schallschutzwand mit Solaranlage. Ein Drittel der Landesmittel für den Straßenerhalt wird zurzeit für die Pflege und Nachpflanzung der Alleenbäume ausgegeben.

Jutta Lieske und Ravindra Gujjula äußerten sich hoch zufrieden mit der Arbeit des Infrastrukturministers und hoffen, diesen nach der Landtagswahl, ebenfalls als Abgeordnete, unterstützen zu können.

Jürgen Hitzges

Marianne Hitzges

07. September 2014