26.09.2019 in Landespolitik

Frank Balzer: Vergesst die ländlichen Regionen nicht!

 

Im Osten Brandenburgs haben die, die sich Alternativ nennen, bei den Landtagswahlen die meisten Direktmandate errungen. Eisenhüttenstadts Bürgermeister Franz Balzer (SPD) und Ingrid Siebke, Vorsitzendende Ortsverein SPD Eisenhüttenstadt, wollen nicht einfach zur Tagesordnung übergehen. In einem Offenen Brief an die Landtagsfraktion und die Landes-SPD fordert sie zum Handeln auf! Lest selbst:

20.09.2019 in Landespolitik

Auf dem Weg in die Kenia-Koalition

 

Der Landesvorstand der SPD (Rot) hat sich bei nur einer Gegenstimme für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit CDU (Schwarz) und Grünen im Landtag Brandenburg ausgesprochen. Über 60 Stunden haben Vertreter der drei Parteien sondiert. In einem mehrseitigen Papier unter der Überschrift "Zusammenhalt, Nachhaltigkeit und Sicherheit" sind die Grundlagen für eine neue Brandenburger Regierung, der so genannten Kenia-Koalition zusammengefasst. So konkret wurden die Inhalte einer zukünftigen Vereinbarung in Brandenburg erstmalig festgehalten. UB-Vorsitzender Frank Steffen berichtet.

16.07.2019 in Landespolitik

2014 - 2019: Woidke und Görke ziehen Bilanz

 

Ministerpräsident Dietmar Woidke und der stellvertretende Ministerpräsident, Finanzminister Christian Görke, sehen das Land Brandenburg nach der fünfjährigen Legislaturperiode sehr gut aufgestellt und weiter im Aufwind. Gerne picken die Medien (das ist keine Schelte, sondern ihr gutes Recht) je nach politischer Ausrichtung und Wetterlage ihre „Rosinen“ heraus. Je nach Blickwinkel hatte in diesem Falle die Landesregierung Erfolg oder eben nicht. Hier die offizielle Pressemitteilung in voller Länge.

13.07.2019 in Landespolitik

Klare Ansage: Zum Zustand der Republik

 

Ein Gruß aus dem Nachbarbezirk: Der Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Landkreis Oder-Spree Frank Steffen hat nicht nur der Bewohnern der Region ein paar Gedanken und Anregungen mit in den Urlaub gegegeben. Lesen Sie selbst!

Ferienzeit ist Urlaubszeit. Viele sind in diesen Tagen verreist. Da geht es auf sonnige Inseln, in den kühleren Norden oder ganz weit weg nach Übersee. Vielleicht nutzen sie neben der wohlverdienten Entspannung auch die Gelegenheit, einen Blick auf die Lebensverhältnisse in ihren Urlaubsorten zu werfen. Dann fällt ihnen sicherlich auf, dass wir hier in Deutschland und ganz besonders in Brandenburg gar nicht so schlecht leben.

29.04.2019 in Landespolitik

SPD sieht ländlichen Raum gut aufgestellt

 

Mit der Übergabe des 271-seitigen Abschlussberichts an die Landtagspräsidentin Britta Stark schloß die Enquetekommission zur Zukunft der ländlichen Regionen heute ihre Arbeit nach knapp vier Jahren offiziell ab. Vorsitzender des Gremiums war der Lausitzer SPD-Abgeordnete Wolfgang Roick. Der Kommission 6/1 gehörten auch die SPD-Abgeordneten Prof. Dr. Ulrike Liedtke (Ostprignitz-Ruppin), Udo Folgart (Havelland) und Simona Koß (Märkisch-Oderland) an.

05.04.2019 in Landespolitik

Enquete-Kommission: Land hat Zukunft

 

Potsdam. Die Enquetekommission des Landtags Brandenburg zur Zukunft der ländlichen Regionen hat heute ihren Abschlussbericht beraten und ohne Gegenstimmen angenommen. Der SPD-Abgeordnete Wolfgang Roick, der die 2015 eingesetzte Kommission leitet, bedankt sich bei den Mitgliedern für die kollegiale Zusammenarbeit. Der vollständige Bericht wird am 29. April 2019 beschlossen und anschließend der Präsidentin des Landtags, Britta Stark übergeben. Erst dann ist die Arbeit der Enquete Kommission beendet.