21.06.2019 in Verkehr

Abtrennung Gruscheweg

 

Die Abtrennung der Neubaugebiete Gruscheweg 6 und 7 vom Wohngebiet Fichte- und Jahnstraße durch einen absenkbaren Poller ist nahezu abgeschlossen. Auch die Umfahrung der Abtrennung ist nun nicht mehr möglich. Erreicht wurde mit dieser intelligenten Lösung die Förderung des Fuß- und Radverkehrs, die Entlastung von Wohngebieten durch Durchgangsverkehr und das alles, ohne den Autoverkehrs zu stark zu beeinträchtigen. Die SPD dankt allen Gemeindevertretern von Grünen, Linken und CDU für die Unterstützung zu unserer Initiative.

19.06.2019 in Senioren

Sozialer Wohnungsbau in Neuenhagen?

 

Zur Eröffnung der Neuenhagener Seniorenwoche lud Bürgermeister Scharnke zu einer Feierstunde in den Parkettsaal. Die MOZ hat hierüber berichtet und zitiert Scharnke wie folgt: „Wir brauchen ein Förderprogramm von Bund und Land, um im berlinnahen Raum sozialen Wohnungsbau, auch für ältere Bürger, voranzubringen.“

19.06.2019 in Bildung

Grundsteinlegung an der Goethe-Grundschule

 

Am 18. Juni 2019 erfolgte die Grundsteinlegung für den Anbau durch den Bürgermeister Scharnke. In seiner Rede hoffte er auf einen schnellen Bau, da die Schule dringend benötigt wird. Das hat Charm, war es doch Herr Scharnke und seine Fraktion „Die Parteilosen“, die bis zuletzt versucht hatten den Anbau zu verhindern. Die SPD hatte sich seit langem für den Anbau eingesetzt und zuletzt auch die Zustimmung anderer Fraktionen bekommen. Wäre es nach der SPD gegangen, wäre der Anbau schon in der Zeit errichtet worden, als die Goethe-Grundschule wegen der Sanierung leergezogen war. Dies hätte den Kindern ein Leben auf der Baustelle erspart.

17.06.2019 in Allgemein

Brief der Altvorderen: Zuerst lesen, dann urteilen!

 

Vor wenigen Tagen hatte Alt-Kanzler Gerhard Schröder auf einer Veranstaltung im Landkreis Oder-Spree noch gesagt, die Riege der Alten sollte sich nicht in die Tagespolitik der aktuellen SPD-Führung einmischen. Doch jetzt kam ein offener Brief, der beweist, dass die "Alten" durchaus ihre Meinung zur aktuellen Situation in der Berliner SPD-Zentrale, dem Willy Brandt Haus, haben. Der Öffentliche Aufruf an die Mitglieder der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands im Wortlaut.

Quellen

Spiegel Online:
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/gerhard-schroeder-und-ex-spd-chefs-schreiben-aufruf-an-parteibasis-a-1272831.html
ARD Tagesschau:
https://www.tagesschau.de/inland/spd-krise-105.html
Der Tagesspiegel, Berlin:
https://www.tagesspiegel.de/politik/wir-sind-in-grosser-sorge-um-unsere-partei-neun-ex-spd-parteichefs-richten-weckruf-an-die-parteibasis/24466018.html

15.06.2019 in Veranstaltungen

Ausstellung "Kein schöner Land - Todesopfer rechter Gewalt in Brandenburg"

 

19.08.2019 bis 30.08.2019

Eine Ausstellung von "Opferperspektive" e. V.

 

Im Bundesland Brandenburg sind die meisten Todesopfer rechter Gewalt seit der Wiedervereinigung zu beklagen. Seit mehreren Jahren erinnert die "Opferperspektive" auf ihrer Webseite "Todesopfer rechter Gewalt in Brandenburg" an 22 rechte Tötungsdelikte und das damit verbundene individuelle Schicksal von 22 Menschen, die seit 1990 in Folge rechter, rassistischer oder sozialdarwinistischer Gewalt im Land Brandenburg ums Leben gekommen sind.

14.06.2019 in Umwelt

Klimaschutz geht alle an

 

SPD und Linke haben am letzten Tag des Brandenburger Plenums einen Antrag (6/11576) beschlossen den Klimaschutz noch stärker in den Fokus auch der Landespolitik zu rücken. So soll die nächste Landesregierung einen Klimaschutzplan 2030 vorlegen und weitere Maßnahmen ergreifen. Der Antrag im Wortlaut:

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