19.06.2019 in Senioren
Sozialer Wohnungsbau in Neuenhagen?
Zur Eröffnung der Neuenhagener Seniorenwoche lud Bürgermeister Scharnke zu einer Feierstunde in den Parkettsaal. Die MOZ hat hierüber berichtet und zitiert Scharnke wie folgt: „Wir brauchen ein Förderprogramm von Bund und Land, um im berlinnahen Raum sozialen Wohnungsbau, auch für ältere Bürger, voranzubringen.“
19.06.2019 in Bildung
Grundsteinlegung an der Goethe-Grundschule
Am 18. Juni 2019 erfolgte die Grundsteinlegung für den Anbau durch den Bürgermeister Scharnke. In seiner Rede hoffte er auf einen schnellen Bau, da die Schule dringend benötigt wird. Das hat Charm, war es doch Herr Scharnke und seine Fraktion „Die Parteilosen“, die bis zuletzt versucht hatten den Anbau zu verhindern. Die SPD hatte sich seit langem für den Anbau eingesetzt und zuletzt auch die Zustimmung anderer Fraktionen bekommen. Wäre es nach der SPD gegangen, wäre der Anbau schon in der Zeit errichtet worden, als die Goethe-Grundschule wegen der Sanierung leergezogen war. Dies hätte den Kindern ein Leben auf der Baustelle erspart.
17.06.2019 in Allgemein
Brief der Altvorderen: Zuerst lesen, dann urteilen!
Vor wenigen Tagen hatte Alt-Kanzler Gerhard Schröder auf einer Veranstaltung im Landkreis Oder-Spree noch gesagt, die Riege der Alten sollte sich nicht in die Tagespolitik der aktuellen SPD-Führung einmischen. Doch jetzt kam ein offener Brief, der beweist, dass die "Alten" durchaus ihre Meinung zur aktuellen Situation in der Berliner SPD-Zentrale, dem Willy Brandt Haus, haben. Der Öffentliche Aufruf an die Mitglieder der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands im Wortlaut.
Quellen
Spiegel Online:
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/gerhard-schroeder-und-ex-spd-chefs-schreiben-aufruf-an-parteibasis-a-1272831.html
ARD Tagesschau:
https://www.tagesschau.de/inland/spd-krise-105.html
Der Tagesspiegel, Berlin:
https://www.tagesspiegel.de/politik/wir-sind-in-grosser-sorge-um-unsere-partei-neun-ex-spd-parteichefs-richten-weckruf-an-die-parteibasis/24466018.html
15.06.2019 in Veranstaltungen
Ausstellung "Kein schöner Land - Todesopfer rechter Gewalt in Brandenburg"
19.08.2019 bis 30.08.2019
Eine Ausstellung von "Opferperspektive" e. V.
Im Bundesland Brandenburg sind die meisten Todesopfer rechter Gewalt seit der Wiedervereinigung zu beklagen. Seit mehreren Jahren erinnert die "Opferperspektive" auf ihrer Webseite "Todesopfer rechter Gewalt in Brandenburg" an 22 rechte Tötungsdelikte und das damit verbundene individuelle Schicksal von 22 Menschen, die seit 1990 in Folge rechter, rassistischer oder sozialdarwinistischer Gewalt im Land Brandenburg ums Leben gekommen sind.
14.06.2019 in Umwelt
Klimaschutz geht alle an
SPD und Linke haben am letzten Tag des Brandenburger Plenums einen Antrag (6/11576) beschlossen den Klimaschutz noch stärker in den Fokus auch der Landespolitik zu rücken. So soll die nächste Landesregierung einen Klimaschutzplan 2030 vorlegen und weitere Maßnahmen ergreifen. Der Antrag im Wortlaut:
13.06.2019 in Bildung
Grundschulen in Neuenhagen
In der konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung wurde ein neuer zusätzlicher Fachausschuss „Grundschulen“ eingerichtet. Wie notwendig das ist, zeigt die andauernde Debatte um die ausreichende Anzahl von Grundschulplätzen in Neuenhagen. Im Mittelpunkt steht dabei immer wieder die zu kleine Fallada-Grundschule im Nordviertel. Hierzu hatte es in der letzten Sitzung vor der Wahl eine Anfrage der SPD-Fraktion gegeben, die wir zusammen mit der Antwort des Bürgermeisters dokumentieren.
