22.07.2019 in Kommunalpolitik
Zum Tod von Dr. Arno Gassmann
Die SPD-Neuenhagen ist erschüttert vom viel zu frühen Ableben von Arno Gassmann, dem Ortsvereinsvorsitzenden und Fraktionsvorsitzenden der Linken in Neuenhagen. Arno Gassmann war ein politischer Konkurrent, wie man sich ihn wünscht; stets ehrlich und fair. In der kommunalpolitischen Arbeit in der Gemeindevertretung und im Kreistag war er immer kompromissfähig und zuverlässig. Unser aufrichtiges Beileid gilt seinen Angehörigen.
Marianne Hitzges, Fraktionsvorsitzende und Nico Schulz für den Ortsvereinsvorstand.
22.07.2019 in Umwelt
SPD-Masterplan Klimaschutz sozial gerecht
Wir wollen Klima- und Umwelt schützen – ohne, dass Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen das bezahlen müssen. Umweltministerin Svenja Schulze hat die Diskussion um einen sozial gerechten CO2-Preis gestartet. Ein wichtiger Baustein, damit wir unsere Klimaschutzziele schaffen.
Im September soll ein Gesamtkonzept der Regierung stehen. Die SPD hat ihre Hausaufgaben gemacht: Schon im Juni beschloss das Präsidium „Impulse für mehr Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit und eine zukunftsfähige Wirtschaft“. Die wichtigsten Eckpunkte:
22.07.2019 in Verkehr
Tempo 30 Zonen
In Neuenhagen gibt es eine weitere Verkehrsberuhigende Maßnahme. Auf der Hauptstraße, in der schon seit längerer Zeit Tempo 30 für LKW gilt, wurde durch den Kreis vor dem Altenheim eine allgemeine Tempo 30 Zone eingerichtet. Schön, dass diese so groß ist, dass sie auch vor dem Gebäude des Kinder- und Jugendtanzensemble gilt und vor dem Ärztehaus, das hoffentlich mal fertig wird. Ein Dialog Display macht Autofahrer auf diese Änderung aufmerksam.
16.07.2019 in Landespolitik
2014 - 2019: Woidke und Görke ziehen Bilanz
Ministerpräsident Dietmar Woidke und der stellvertretende Ministerpräsident, Finanzminister Christian Görke, sehen das Land Brandenburg nach der fünfjährigen Legislaturperiode sehr gut aufgestellt und weiter im Aufwind. Gerne picken die Medien (das ist keine Schelte, sondern ihr gutes Recht) je nach politischer Ausrichtung und Wetterlage ihre „Rosinen“ heraus. Je nach Blickwinkel hatte in diesem Falle die Landesregierung Erfolg oder eben nicht. Hier die offizielle Pressemitteilung in voller Länge.
13.07.2019 in Landespolitik
Klare Ansage: Zum Zustand der Republik
Ein Gruß aus dem Nachbarbezirk: Der Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Landkreis Oder-Spree Frank Steffen hat nicht nur der Bewohnern der Region ein paar Gedanken und Anregungen mit in den Urlaub gegegeben. Lesen Sie selbst!
Ferienzeit ist Urlaubszeit. Viele sind in diesen Tagen verreist. Da geht es auf sonnige Inseln, in den kühleren Norden oder ganz weit weg nach Übersee. Vielleicht nutzen sie neben der wohlverdienten Entspannung auch die Gelegenheit, einen Blick auf die Lebensverhältnisse in ihren Urlaubsorten zu werfen. Dann fällt ihnen sicherlich auf, dass wir hier in Deutschland und ganz besonders in Brandenburg gar nicht so schlecht leben.
13.07.2019 in Wahlen
Bürgermeisterwahl in Hoppegarten
Neuenhagen und Hoppegarten sind nach dem neuen Landesentwicklungsplan Hauptstadtregion ein gemeinsames Mittelzentrum. Da ist es auch für Neuenhagen interessant, wer am 1. September bei der Bürgermeisterwahl in Hoppegarten gewählt wird. Wir stellen die Kandidatin der SPD-Hoppegarten vor.
