UB-Parteitag MOL

Zum UB-Parteitag MOL erschienen 3/5 der geladenen Delegierten. Die UB-Vorsitzende Simona Koß griff die Forderung und das starke Bedürfnis der Delegierten auf, zuallererst eine Aussprache zur aktuellen Situation der SPD im Bund, Land und Kreis zu führen. Hier waren zentrale Themen das besorgniserregende Wahlergebnis der SPD bei der BTW 2017, die Situation der Ortsvereine und die gestoppte Kreisgebietsreform. Die engagierten Ausführungen der Delegierten enthielten präzise Informationen, Kritik und Einschätzungen über den Wahlkampf und seine Bedingungen, sehr wichtige Bewertungen durch eigene Betroffenheit und empathische, emotional getragene Eindrücke, Meinungen und politische Befürchtungen. Viele wertvolle Denkanstöße für die mit Sicherheit schwierige weitere politische Arbeit wurden gegeben.

Es wird etliche Regionalkonferenzen mit dem Ziel der Analyse, Rückblick und zukünftigen Tendenzen geben. So am 21.2.2018 in Bergen Brück mit Dietmar Woidke, Unterbezirksvorständen, OV-Vorsitzenden und Kreistagsmitgliedern.

Im Regine-Hildebrand-Haus in Potsdam wird zu einer mitgliederoffenen Diskussionsveranstaltung zur Analyse der AfD-Wähler eingeladen werden.

Zusätzlich wird es einen Termin für den berlinnahen Raum MOL geben.

Auch am 12.11.2017 um 11.00 Uhr hat der SPD-Parteivorstand ins Mercure Hotel Moa, Stephanstr. 41, 10559 Berlin (mitgliederoffen) zum Thema „Erneuerung der SPD“ eingeladen.

Gäste waren Katrin Lange, Staatssekretärin im Ministerium des Innern und für Kommunales, sowie stellvertretende Vorsitzende des SPD-Landesverbandes Brandenburg und Dr. Grit Brinkmann, Amtsdirektorin vom Amt Neuhardenberg.

Katrin Lange hielt ein Impulsreferat zur Kreisgebietsreform bzw. die Freiwillige Weiterentwicklung der Kommunen unter Einbeziehung der aktuellen politischen Lage der SPD im Brandenburger Landtag. Im Ansatz bereits kontrovers diskutiert wurde über freiwillige und verpflichtende Kooperationen der Kommunen.

Den Blick in die Praxis zur Modellkommune Oderlandregion, gab dann sehr empathisch Grit Brinkmann.

Zur Zukunft der Bewältigung der kommunalen Strukturprobleme werden insbesondere 4 Modelle möglicher Kooperationen diskutiert:

• Die Modellregion Oderland
• Das Amtsmodell
• Mitverwaltungsmodell
• Die amtsfreie Gemeinde

Nachzulesen auf www.mik.brandenburg.de

Grit Brinkmann vermittelte uns versammelten Delegierten außerdem zunächst wichtige Einschätzungen zu der zuvor stattgefundenen Aussprache über die Lage der SPD in MOL. Aus ihrer Sicht kann diese ehrliche Auswertung ein guter Anfang sein und Mut machen für die Erneuerung der SPD, die Menschen wieder zu erreichen und wieder einen gemeinsamen politischen Weg zu finden.

Vielen Dank!

Den Beschlussentwürfen des SPD-Landesverbandes zum Thema Kita, Infrastruktur und Gesundheit

wurde mit geringfügigen Änderungen mehrheitlich zugestimmt.

www.spd-brandenburg.de

Text und Fotos M. Hitzges